Archiv - 2017 - Positionspapier

Halbzeit Im Rat: Eine Zwischenbilanz Teil 2: Finanzen und Bürgerservice

Halbzeit Im Rat: Eine Zwischenbilanz Teil 2: Finanzen und Bürgerservice

von Thomas Brützel

Die finanzielle Lage Remscheids ist seit Jahren unerfreulich – und dies beruht aus einem bunten Strauß unfairer Lastenverteilung zwischen Kommunen, Land und Bund, einem teilweise schwierigen strukturellen Wandel (der sich zu einem permanenten Status entwickelt hat) und natürlich einer Reihe eigener falscher Entscheidungen. Kurz und gut: Remscheid drohte unter seiner Schuldenlast zu ersticken.
Doch dann kamen uns drei Dinge zur Hilfe: der Stärkungspakt des Landes NRW, die niedrigen Zinsen und ein Stadtrat, der sich diese Chancen mit einer breiten Mehrheit nicht entgehen lassen wollte. Der Stärkungspakt stellt eine Entschuldungshilfe des Landes dar, der bei sinkenden Landeszuschüssen bis 2020 eine ausgeglichene Haushaltsführung der Stadt ermöglichen soll.
Und tatsächlich hat Remscheid 2016 zum ersten Mal seit 25 Jahren ein positives Jahresergebnis bei gleichzeitigem Schuldenabbau erreicht. Weiterlesen »

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

von Thomas Brützel

In einer durch die Merkwürdigkeiten der Einführung und Revision von Oberbürgermeisterwahlen auf 6 Jahren verlängerten Ratsperiode, erreichen wir nun die Halbzeit. Wenn ich auch die Kommunalpolitik in verschiedenen Rollen bei der WiR verfolgt habe, so waren dies doch meine ersten drei Jahre im Rat – und WiR haben gedacht, WiR gönnen uns mal ein Zwischenfazit – und zwar ein durchaus persönliches.

In den nächsten Wochen möchte ich abschnittsweise einmal verschiedene Politikbereiche durchgehen und eine persönliche Sicht auf die Dinge vermitteln, angefangen bei der grundsätzlichen Zusammenarbeit über Themen wie Finanzen, Stadtentwicklung, Integration und so weiter. Noch sind nicht alle Abschnitte geplant, aber wir werden sehen, wohin das führen wird.

Die politische Zusammenarbeit Weiterlesen »

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