Archiv - 2013 - Umfrage

30.11.2013: Ein wichtiges Datum für Remscheid?

30.11.2013: Ein wichtiges Datum für Remscheid?

Am 25.05.2014 findet die Kommunalwahl in Remscheid statt. Zu ersten Mal wird nicht zeitgleich der/die Oberbürgermeister/in gewählt. So hatte es die inzwischen abgewählte Landesregierung „Rüttgers“ beschlossen. Die Amtszeit wurde auf 6 Jahre (2009 bis 2015) verlängert. Diese Regelung ist mittlerweile überholt. Die Landesregierung „Kraft“ hat beschlossen, dass ab dem Jahr 2020 alles wieder beim Alten (Amtszeit 5 Jahre) sein wird.

Halten Sie es für sinnvoll, dass die Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters parallel zur Kommunalwahl 2014 stattfindet?

Ja
92% (216 Stimmen)
Nein
8% (20 Stimmen)
Gesamtstimmen: 236

Pilotprojekt: Förderung der Wahlbeteiligung startet am 1. April

Pilotprojekt: Förderung der Wahlbeteiligung startet am 1. April

Der

Liebe Leserin, lieber Leser,
W.i.R. hoffen Sie hatten beim lesen genau so viel Spass wie W.i.R. beim schreiben.

Der Städtetag NRW hat die Kommunen aufgefordert, sich am landesweiten Pilotprojekt zur Förderung der Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen zu beteiligen. Im Anbetracht der stetig sinkenden Wahlbeteiligungen müssen, so die Landesregierung, ungewöhnliche Wege beschritten werden.

Die Landesregierung erhofft sich aufgrund von „Eigeninteresse“ der politischen Gruppierungen mehr Einsatz zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Die Wählergemeinschaft in Remscheid begrüsst den Vorschlag.

Das Pilotprojekt sieht wie folgt aus:
Von den möglichen Mandaten werden nur die Ratssitze vergeben, die durch die  Wahlbeteiligung prozentual vom Wähler auch vergeben worden sind. 
 
Beispiel: Rat der Stadt Remscheid (Kommunalwahl 2009)

Zu vergeben bei 100% Wahlbeteiligung                                          54 Sitze
Tatsächlich zu vergeben bei einer Wahlbeteiligung von 47,4 %           26 Sitze

Ja, ich halte den Vorschlag für sinnvoll
68% (128 Stimmen)
Nein, ich halte den Vorschlag für überflüssig
32% (60 Stimmen)
Gesamtstimmen: 188

Ratssitzungen im Internet - ein sinnvoller und notwendiger Schritt für mehr Transparenz und Bürgernähe?

Ratssitzungen im Internet - ein sinnvoller und notwendiger Schritt für mehr Transparenz und Bürgernähe?

In immer mehr Städten planen die Verwaltungen bzw. wird dem Bürger angeboten, die Ratssitzungen live im Internet zu verfolgen. Eine, wie W.i.R. meinen, interessante Möglichkeit dem Bürger die Möglichkeit zu geben, hautnah mitzuerleben, wie sich die "politischen Akteure" in den kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen verhalten. Natürlich kostet das auch Geld. W.i.R. haben einen Antrag für den Haupt- und Finanzausschuss am 21.03.2013 gestellt, um zu erfahren wie teuer dies wäre. Aufgrund der Beispiele aus anderen Städte gehen W.i.R. davon aus, dass Kosten zwischen 800 und 1.200 Euro pro Ratssitzung entstehen. Dementsprechend sind für  Remscheid bei 6 Sitzungen pro Jahr zwischen 4.800 und 7.200 Euro zu erwarten.

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Ja, ich halte die Idee für gut.
89% (402 Stimmen)
Nein, ich halte eine Übertragung der Ratssitzungen für überflüssig und Geldverschwendung.
11% (49 Stimmen)
Gesamtstimmen: 451
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