Archiv - Antrag

Gewerbegebiete für Remscheid

Gewerbegebiete für Remscheid 21.05.2015
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energie-effizienz und Verkehr am 27. Mai 2015 sowie für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungs-ausschusses am 28. Mai 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27. Mai 2015 sowie für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2015 folgenden Antrag.

Die Verwaltung wird beauftragt, über den Sachstand hinsichtlich der möglichen Realisierung von Gewerbegebieten an der Borner Straße und im Gleisdreieck Bergisch Born zu berichten und dabei die Auswertung der durchgeführten Verfahrensschritte und die weiteren Planungen unter Berück-sichtigung daraus folgender Verkehrsbelastungen darzustellen.

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Eine Willkommens- uns Anerkennungskultur für Remscheid

Eine Willkommens- uns Anerkennungskultur für Remscheid 20.05.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 18.06.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit Akteur*innen innerhalb der Stadtverwaltung und in der Zivilgesellschaft einen Leitbildprozess für eine Anerkennungs- und Willkommenskultur zu initiieren mit dem Ziel, die Möglichkeiten, die eine interkulturelle und inklusive Stadtgesellschaft bietet, zu nutzen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Migrantenselbstorganisationen sind ebenso selbstverständlich einzubeziehen wie der Integrationsrat und der Stadtrat. Über den Fortgang ist regelmäßig zu berichten.

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Korrigierte Stellungnahme der Verwaltung auf Bürgereingaben zum DOC - Vorlage 15/973

Korrigierte Stellungnahme der Verwaltung auf Bürgereingaben zum DOC - Vorlage 15/973 13.05.2015
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27.05.2015 und des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28.05.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,
sehr geehrter Herr Müller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Stellungnahmen bei den Bürgereingaben der ersten Offenlegung zum DOC zu überarbeiten und den Bürgern eine neue korrekte Antwort zukommen zu lassen:

Nr. 52 Abschnitt 52.2.2 / Nr. 54 Abschnitt 54.6 / Nr. 72 Abschnitt 72.2.1 / Nr. 84 Abschnitt 84.7 / Nr. 92 Abschnitt 92.4.1

Begründung

Die von der Verwaltung gegebenen Antworten und Stellungnahmen beziehen sich nicht auf die in diesem Abschnitt genannten Fragen oder die Fragen blieben ganz unbeantwortet.

Abschnitt 52.2.2 – Die Frage „Und wer kommt für spätere Straßenbaukosten auf?“ bleibt in der Stellungnahme unbeantwortet. Weiterlesen »

Standortsuche für Dreifach-Sporthalle in der Remscheider Innenstadt

Standortsuche für Dreifach-Sporthalle in der Remscheider Innenstadt 28.04.2015
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 07.05.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, Vorschläge für ein Gesamtkonzept für die Entwicklung der Sporthallenangebote in der Remscheider Innenstadt vorzulegen.

Hierbei ist insbesondere der Bedarf für den Schulsport der innerstädtischen Schulen zu berücksichtigen. Ziel ist es, dauerhaft eine schulnahe und bedarfsdeckende Versorgung aller Schulen zu gewährleisten.

Die Vorschläge der Verwaltung sollen folgende Punkte enthalten:
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Wiedereinstieg in den European Energy Award®

Wiedereinstieg in den European Energy Award® 28.04.2015
Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung, des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr und zur Sitzung des Rates am 18.06.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der o.g. Sitzungen stellen zu lassen.

         Die Stadt Remscheid beteiligt sich wieder am European Energy Award®.

Klimaschutz ist Querschnittsaufgabe in allen Bereichen von Politik und Gesellschaft. Den Gemeinden, Städten und Kreisen kommt hierbei eine besondere Rolle und Verantwortung zu. Daher sind sie gefordert, ihre Möglichkeiten zu nutzen und in den kommenden Jahren all ihre Anstrengungen auf einen aktiven und dabei wirkungsvollen Klimaschutz zu konzentrieren. Weiterlesen »

Der Langzeitarbeitslosigkeit den Nachwuchs entziehen

Der Langzeitarbeitslosigkeit den Nachwuchs entziehen 14.04.2015
Antrag zur nächstmöglichen Sitzung des Ausschuss für Schule, des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen, des Jugendhilfeausschuss, des Integrationsrates und zur Sitzung des Haupt-, Finanz, und Beteiligungsausschuss am 28.05.2015 sowie zur Sitzung des Rates am 18.06.2015.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzungen stellen zu lassen. Weiterlesen »

Klima Allianz Remscheid

Klima Allianz Remscheid 09.04.2015
Antrag zur Sitzung des Seniorenbeirats am 23.04.15
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrte Frau Vorsitzende Rühl,
sehr geehrte Frau Kuwan.

Hiermit stelle ich den Antrag, der Seniorenbeirat möge in seiner nächsten Sitzung beschließen, Frau Mewes vom Umweltamt als Geschäftsführerin des Vereins Klima Allianz Remscheid, (Gründungsversammlung am 14.04.15) einzuladen und Sie zu bitten, dessen vorzustellen.

Begründung: Hohes Ziel des Seniorenbeirates sollte es nicht alleine sein, sich für die Belange der Senioren in dieser Stadt einzusetzen. Ebenso wichtig scheint es zu sein, auch für die Sicherung der Lebensumstände aller kommenden Generationen einzutreten. In diesem Zusammenhang begrüsst der Seniorenbeirat die Gründung des Vereins Klima Allianz Remscheid und dessen Aktivitäten. Gleichzeitig entstehen daraus aber folgende Verständnisfragen: Weiterlesen »

Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung durch TTIP und CETA

Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung durch TTIP und CETA 18.03.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. März 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 beantragen die Fraktionen von SPD und GRÜNE, sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. die u. a. Resolution zu beschließen und anschließend an die Bundesregierung weiterzuleiten:

Resolution

Internationaler Handel und Handelsabkommen zwischen demokratischen Rechtsstaaten oder ganzen Wirtschaftsräumen wie der EU und Nordamerika können eine Chance für Unternehmen und Arbeitnehmer sein. Sie eröffnen im besten Sinne neue Absatz- und Handelsmöglichkeiten. Deutschland und die Unternehmen in Remscheid sind Profiteure eines geeinten europäischen Binnenmarktes. Eine exportorientierte deutsche Wirtschaft und damit auch die vielen innovativen Unternehmen in unserer Stadt könnten daher von den aktuell debattierten Handelsabkommen profitieren. Weiterlesen »

Digitale Gremienarbeit umsetzen – Konzept für elektronische Aktenführung erstellen

Digitale Gremienarbeit umsetzen – Konzept für elektronische Aktenführung erstellen 18.03.2015
Antrag für die Sitzung des Rates am 26. März 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 folgenden Antrag.

Die Verwaltung wird beauftragt, Weiterlesen »

Zur Situation der aktuellen Gaspreise in 2015

Zur Situation der aktuellen Gaspreise in 2015 16.02.2015
Antrag zur Sitzung des Seniorenbeirats durch Hans Gerd Göbert
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Frau Kuwan,
sehr geehrte Damen und Herren.

Ich stelle hiermit den Antrag, der SeB möge beschließen, den Marktingleiter der EWR einzuladen. Er möge bitte Auskunft darüber geben, wann die EWR und die Gasbranche insgesamt eine Senkung der Gaspreise für angebracht halten könnte. Ich weiß natürlich, dass es derzeit laufende Verträge mit den Kunden gibt, was aber nur eine untergeordnete Rolle spielen dürfte.

Begründung: Weiterlesen »

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