Archiv - Antrag

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 10.12.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 18.12.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem Gremium beschließen:

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

4. Stellvertreter SB Herr Hans Gerd Göbert entfällt
Neu: SB Herr Roland Kirchner

 

Mit freundlichen Grüßen

Vertagung der Vorlagen 15/1800, 15/1802, 15/1803 und 15/1804

Vertagung der Vorlagen 15/1800, 15/1802, 15/1803 und 15/1804 09.12.2015
Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung der BV 3 – Lennep am 09.12.2015, des Ausschusses für Stadtentwicklung, Energieeffizienz und Verkehr am 16.12.2015, des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17.12.2015 und des Rates am 18.12.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter,
sehr geehrte Ausschussvorsitzende und Geschäftsführer,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt folgende Vorlagen von der Tagesordnung zu nehmen und auf eine spätere Sitzung der o. g. Ausschüsse zu verschieben:

  1. Beschlussvorlage 15/1800
  2. Vorlage 15/1802
  3. Vorlage 15/1803
  4. Vorlage 15/1804

 
Begründung

Die von uns angeforderte Mitteilungsvorlage 15/1989 ist aus unserer Sicht nicht ausreichend, um zum jetzigen Zeitpunkt der Beschlussvorlage zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes – Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Remscheid-Lennep zustimmen zu können. Weiterlesen »

Gemeinsamer Antrag zur Vierten Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Gemeinsamer Antrag zur Vierten Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 25.11.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und W.i.R. beantragen: Weiterlesen »

weitere Vereinbarungen zwischen Investor und Stadt Remscheid zum Kinoneubau

weitere Vereinbarungen zwischen Investor und Stadt Remscheid zum Kinoneubau 09.11.2015
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Denkmalpflege am 12.11.2015, des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19.11.2015 und dem Rat am 26.11.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,
sehr geehrter Herr Dattner,
sehr geehrter Herr Müller,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, die Verwaltung möge folgende weitere Vereinbarungen mit dem Investor des Kinoneubaus prüfen:

1.) Erarbeitung und Umsetzung einer gemeinsamen Lösung zwischen der Stadt Remscheid    und dem Investor zur Reinigungsproblematik des P+R Parkhauses,
2.) Toilettenbereitstellung im Kinoneubau auch für Nichtkinobesucher,
3.) Genehmigung einer kompletten Videoüberwachung im P + R Parkhaus durch den Investor.

Begründung Weiterlesen »

Keine Vertragsverlängerungen ohne Sanierungsplan im Orchester

Keine Vertragsverlängerungen ohne Sanierungsplan im Orchester 17.09.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 24.09.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt den folgenden Beschluss durch den Rat der Stadt Remscheid zu treffen:

Der Rat fordert die Aufsichtsratsmitglieder des Orchesters auf, keine Neuverträge oder Verlängerung der bestehenden Verträge im gesamten Orchester, insbesondere des Generalmusikdirektors, über die Laufzeit der Saison 2016/2017 hinaus zu genehmigen, solange kein nachhaltiger Sanierungsplan vorgelegt wird, der die Vorgaben der Haushaltssanierung erfüllt.

Begründung Weiterlesen »

Keine gegenseitige Klage bei Umsetzung des FOC und DOC

Keine gegenseitige Klage bei Umsetzung des FOC und DOC 15.09.2015
Antrag zur Sitzung des Bergischen Rates am 30.09.2015
Sehr geehrter Herr Reese,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich die Ergänzung der Tagesordnung um folgenden Antrag:

Der Bergische Rat möge beschließen:

Der Bergische Rat fordert die Städte Remscheid und Wuppertal auf, bezüglich der Stadtentwicklungsprojekte rund um das Thema DOC und FOC gegenseitig auf den Klageweg zu verzichten.

Begründung Weiterlesen »

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 16.09.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 24.09.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

Die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem Gremium beschließen:

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Mitglied SB Herr Georg Gast entfällt
Neu: SB Herr Arno Voss

Mit freundlichen Grüßen

Überprüfung der Querungshilfe an der Sekundarschule, Ewaldstraße

Überprüfung der Querungshilfe an der Sekundarschule, Ewaldstraße 12.06.2015
Antrag zur Sitzung der BV 2 - Süd am 17.06.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote,

W.i.R. bitten um Überprüfung des ordnungsmäßigen Zustandes der Querungshilfe an der Sekundarschule und Abhilfe bei Missstand.

Begründung:
Aus unserer Sicht hat sich die Pflasterung im Eingangsbereich der Querungshilfe, aus Richtung Rosenhügeler Straße kommend, übermäßig abgesenkt. Sollte hier eine Gefahrenquelle bestehen, muss diese schnellstmöglich beseitigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

weiterer Parkplätze Kreuzung Burger- / Bliedinghauser Straße

weiterer Parkplätze Kreuzung Burger- / Bliedinghauser Straße 10.06.2015
Antrag zur Sitzung der BV 2 - Süd am 17.06.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie bereits zur Sitzung der BV 2 –Süd vom 22.10.2014 - Vorlage 15/0437, beantragen W.i.R. die Überprüfung, ob weitere Parkplätze an der o. g. Kreuzung ertüchtigt werden können.

Begründung:

Den bereits am 22.10.2014 gestellten Antrag haben W.i.R. in der Sitzung zurückgezogen, da von der Verwaltung mitgeteilt wurde, dass die Parksituation an der oben genannten Kreuzung grundsätzlich geprüft werde. Jedoch liegen bis zum heutigen Zeitpunkt, keine Ergebnisse dieser Untersuchung vor.

Nach unseren Recherchen hat die Firma auf der anderen Seite der Burger Straße -Fahrtrichtung stadteinwärts - ihren Betrieb verlegt, der Gewerbehof steht zurzeit leer und hat auch im Innenbereich Parkraum. Somit kann unserer Meinung nach, das dort befindliche Halteverbot aufgehoben und weitere Parkbuchten geschaffen werden.

Sollte schon an dem Thema gearbeitet worden sein, bitten W.i.R. um aktuellen Sachstandsbericht.
 

Mit freundlichen Grüßen

Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen - Öffentlich geförderte Beschäftigung in Remscheid umsetzen

Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen - Öffentlich geförderte Beschäftigung in Remscheid umsetzen 02.06.2015
Antrag zur Sitzung des Rates am 18.06.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen:

1. Die Verwaltung trifft mit dem Jobcenter und dem weiteren Träger des Jobcenters der Arbeitsagentur Wuppertal, Solingen Vereinbarungen zur Umsetzung öffentlich geförderter Beschäftigung für SGB II-Beziehende.
2. Die Verwaltung fordert das Jobcenter zur Beteiligung an Landes- und Bundesförderprogrammen auf.
3. Die Verwaltung prüft inwieweit sie, z.B. im Rahmen eines passiv-aktiv Transfers im Bereich der durch die Teilnahme an den Programmen ersparten KdU, öffentlich geförderte Beschäftigung unterstützen kann.

Begründung: Weiterlesen »

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