Archiv - 2013 - Antrag

Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates zum Thema Designer Outlet Center bürgernah durchführen

Sitzungen der Bezirksvertretungen und des Rates zum Thema Designer Outlet Center bürgernah durchführen 27.11.2013
Antrag zur Tagesordnung der Sondersitzungen (Grundsatzbeschluss Designer Outlet Center) der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid, der Bezirksvertretung 2 – Süd, der Sitzung der Bezirksvertretung 3 – Lennep und der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen am 05.12.2013 sowie zur Sitzung des Rates am 12.12.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, die Bezirksvertretungen und der Rat mögen folgenden Beschluss fassen, dass, nachdem die Mitteilungsvorlagen und Beschlussvorlagen zur geplanten Ansiedlung eines Designer Outlet Centers in Lennep beraten worden sind, die Sitzung vor der Abstimmung unterbrochen wird. Weiterlesen »

DOC-Kaufvertrag – nicht ohne die zugesagten Unterlagen

DOC-Kaufvertrag – nicht ohne die zugesagten Unterlagen 20.11.2013
Antrag zur Sitzung des Rates am 21.11.2013
Die Verwaltung hat folgende für den 20.11.2013 verbindlich zugesagten Unterlagen bezüglich der Grundsatzentscheidung zum Designer Outlet Center (DOC) im Rat am 12.12.2013 nicht geliefert:

Nichtöffentlich:

  • Kaufvertrag für die städtischen Grundstücksflächen.

Öffentlich:

  • Vorlage der beiden Verkehrswertgutachten zur Ermittlung der Grundstückspreise.
  • Abschließender Bericht von Stadt + Handel zum Einzelhandelsgutachten inkl. der Auswirkungsanalyse zu den zu erwartenden Verkehrsströmen
  • Prognose zum vorläufigen Verkehrsgutachten von Brilon / Bondzio / Weiser, inwieweit zu erwarten ist, ob und ggf. welche Veränderungen durch die Einarbeitung der Auswirkungsanalyse aus dem Einzelhandelsgutachten die Ergebnisse des abschließende Verkehrsgutachten noch verändern werden

Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat möge beschließen: Weiterlesen »

DOC: Kritiker ernst nehmen - Bürgerinformationsveranstaltung vor dem Grundsatzbeschluss durchführen

DOC: Kritiker ernst nehmen - Bürgerinformationsveranstaltung vor dem Grundsatzbeschluss durchführen 12.11.2013
Antrag zur Sitzung des Rates am 21.11.2013
Die Verwaltung hat für den 20.11.2013 folgende Unterlagen für die Grundsatzentscheidung zum Designer Outlet Center (DOC) im Rat am 12.12.2013 verbindlich zugesagt:

Nichtöffentlich:

  • Kaufvertrag für die städtischen Grundstücksflächen.

Öffentlich: Weiterlesen »

Vertrag „Laternenmastwerbung“ öffentlich behandeln

Vertrag „Laternenmastwerbung“ öffentlich behandeln 04.11.2013
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.11.2013, TOP 7 Anträge von Ausschussmitgliedern.
Die W.i.R.-Fraktion beantragt,, den Vertrag „Laternenmastwerbung“ aus der Mitteilungs-vorlage 14/3637 (TOP 2.1 nichtöffentlich) zu veröffentlichen. Die schützenswerten Daten sind zu schwärzen.

Begründung:

Die Vertraglichen Vereinbarungen zu den Modalitäten und die daraus evtl. entstehenden Einschränkungen für die Bewerbung von Veranstaltungen sind von allgemeinem Interesse. Weiterlesen »

Umsetzung des Integrations- und Teilhabegesetz in Remscheid

Umsetzung des Integrations- und Teilhabegesetz in Remscheid 30.10.2013
Antrag zur Sitzung des zum Integrationsausschusses am 12.11.2013
Die W.i.R.-Fraktion bittet zur Sitzung des Integrationsausschusses am 12.11.2013 mit Blick auf die Durchführung der gesetzlichen Aufgaben um eine kurze aktuelle Darstellung der Verwaltung zu folgenden Themen: Weiterlesen »

Niederschriften und Tagesordnungen der Rats- und Ausschusssitzungen erweitern

Niederschriften und Tagesordnungen der Rats- und Ausschusssitzungen erweitern 25.10.2013
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.11.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen, dass in Zukunft:

  1. Alle Zusagen der Verwaltung in den Sitzungen zu Anfragen und Anträgen (auch mündlicher

Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke Remscheid GmbH und EWR GmbH öffentlich beraten

Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke Remscheid GmbH und EWR GmbH öffentlich beraten 07.10.2013
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 10.10.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt den TOP 8 des nichtöffentlichen Teils - Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke GmbH und der EWR GmbH - im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.

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Bürger beteiligen/ Durchführung einer II. Bürgerinformationsveranstaltung zum Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid-Lennep

Bürger beteiligen/ Durchführung einer II. Bürgerinformationsveranstaltung zum Designer Outlet Center (DOC) in Remscheid-Lennep 20.09.2013
Antrag zur Sitzung des Rates am 26.09.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, eine zweite Bürgerinformationsveranstaltung zum DOC in Remscheid - Lennep unter folgenden Voraussetzungen, vor dem Beschluss des Rates zum Abschluss eines Kaufvertrages, durchzuführen:

Alle für den Ratsbeschluss vorliegenden Unterlagen sind mindestens drei Wochen

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Bergische Symphoniker: Sonderkündigungsrecht bei Scheitern des Stärkungspaktes ermöglichen

Bergische Symphoniker: Sonderkündigungsrecht bei Scheitern des Stärkungspaktes ermöglichen 17.06.2013
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.06.2012 und zur Sitzung des Rates am 27.06.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat mögen beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, Nachverhandlungen zu führen, um im Falle des Scheiterns des Stärkungspaktes den Gesellschaftern der Bergischen Symphonikern ein Sonderkündigungsrecht in den abzuschließenden Gesellschaftervertrag einzuräumen.

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Vertragsinhalte zum Gewerbegebiet Mixsiepen (B-Plan 599) öffentlich beraten

Vertragsinhalte zum Gewerbegebiet Mixsiepen (B-Plan 599) öffentlich beraten 14.05.2013
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt zu TOP 1, dass der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Remscheid beschließen möge, den Tagesordnungspunkt 8 nichtöffentlich - 14/3210 Bebauungsplan Nr. 599, Gebiet Lenneper Straße, Mixsiepen - Laufendes Normenkontrollverfahren; Weiterlesen »