Archiv - 2011 - Antrag

Nachverhandlungen mit dem Investor des Designer Outlet-Centers

Nachverhandlungen mit dem Investor des Designer Outlet-Centers 12.12.2011
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 15.12.2011: TOP 45 „Bebauungsplan Nr. 642 und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes“
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, umgehend Nach-verhandlungen mit dem Investor des DOCs im Sinne des Ratsbeschlusses vom 13.10.2011 einzuleiten:

„Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei einem positiven Bürgervotum für das DOC einen Zeit- und Kostenplan für die notwendigen Realisierungsschritte zu erstellen. Mit dem Investor ist in entsprechende Verhandlungen einzutreten. Das Ziel der Verhandlungen ist unter anderem, die Kosten, die dem dann genehmigungsfähigen Invest zuzurechnen sind, haushaltsneutral darzustellen.“

Begründung: Weiterlesen »

Chancen zum Erhalt des Lenneper Schützenplatzes (Kirmesplatzes) mit den Lenneper Vereinen ermöglichen

Chancen zum Erhalt des Lenneper Schützenplatzes (Kirmesplatzes) mit den Lenneper Vereinen ermöglichen 09.12.2011
Antrag zur Sitzung des Rates am 15.12.2011

Am 01.12.2011 informierte die Oberbürgermeisterin die Fraktionsvorsitzenden darüber, dass sie in den nächsten Tagen den beiden Lenneper Schützenvereinen die Kündigung für die Benutzung des Lenneper Kirmesplatzes aussprechen werde, um das Grundstück lastenfrei verkaufen zu können.

Den beiden Lenneper Schützenvereinen soll fristgerecht gekündigt werden. Dem ersten am 31.12.2011 zum 31.12.2012 und dem zweiten am 31.06.2012 zum 31.06.2013.

Die W.i.R.-Fraktion beantragt:

Die Verwaltung wird beauftragt bis zum ... Weiterlesen »

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung - Verzicht auf Nachrufe

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung - Verzicht auf Nachrufe 06.12.2011
Antrag zur Sitzung des Rates am 15.12.2011
Die W.i.R.-Fraktion beantragt die Verwaltung zu beauftragen, die Maßnahme M6 aus dem Produkt 01.08.01 (B OB/10 vom 08.07.2010) wie folgt zu erweitern:

ALT: Verzicht auf die Veröffentlichung von Nachrufen für Mitarbeiter. Die Nachrufe für ehemalige Mitarbeiter der Stadtverwaltung Remscheid werden künftig in den Dienstlichen Mitteilungen und im Amtsblatt veröffentlicht.

NEU: Verzicht auf die Veröffentlichung von Nachrufen für alle Mitarbeiter. Die Nachrufe für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung Remscheid werden künftig in den Dienstlichen Mitteilungen und im Amtsblatt veröffentlicht.

Begründung:

Es ist nicht erklärbar, warum ein Unterschied zwischen allen Mitarbeitern und ehemaligen Mitarbeitern gemacht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Cross Border Lease bei der AWG - eine Zeitbombe? Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2011 zu TOP 1 Änderung/Erweiterung der Tagesordnung Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird unter TOP 12 die Beschlussvorlage 14/1405 "Beste

Cross Border Lease bei der AWG - eine Zeitbombe? Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2011 zu TOP 1 Änderung/Erweiterung der Tagesordnung Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird unter TOP 12 die Beschlussvorlage 14/1405 "Beste 28.11.2011
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2011 zu TOP 1 Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird unter TOP 12 die Beschlussvorlage 14/1405 "Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal " aufgeführt. Weiterlesen »

Ehrenamtskarte für Ehrenamtler – auch in Remscheid

Ehrenamtskarte für Ehrenamtler – auch in Remscheid 23.11.2011
Antrag zur Sitzung des Rates am 15.12.2011
In Remscheid ist das öffentliche Leben ohne das bürgerliche Ehrenamt in den unterschied-lichsten Bereichen inzwischen gar nicht mehr vorstellbar. Das vom Land Nordrhein-Westfalen initiierte Projekt "Wir unterstützen das Ehrenamt" wurde inzwischen in 125 Kommunen umgesetzt.

Die W.i.R.-Fraktion beantragt die Verwaltung zu beauftragen: Weiterlesen »

Designer-Outlet-Center (DOC) Blume Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,- Euro - NEIN

Designer-Outlet-Center (DOC) Blume Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,- Euro - NEIN 04.11.2011
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2011, TOP 11.1 (Beschlussvorlage 14/1304) und der Ratssitzung am 15.12.2011.
zu 1. Der Investor wird die angemessenen Kosten des gesamten Bauleitplanverfahrens einschl. Rechtsberatung, dem bereits vorhandenen Verkehrsgutachten (Ersteinschätzung) und der Verträglichkeitsstudie Einzelhandel (Ersteinschätzung) übernehmen. Der Investor erstattet die laufend anfallenden Kosten zu 75% Quartalsweise. Die gesamten Kosten (100%) werden der Stadt Remscheid nur nach der Zustimmung zur landesplanerischen Anpassung gemäß § 34

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Aufstellungsbeschlüsse für neue Bebauungspläne in Zukunft nur mit Kostenübersicht

Aufstellungsbeschlüsse für neue Bebauungspläne in Zukunft nur mit Kostenübersicht 25.10.2011
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2011
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, zukünftig bei Aufstellungsbeschlüssen für neue Bebauungspläne zwingend eine Kostenschätzung für das Verfahren - unterteilt in anfallende Personal- und Sachkosten (Gutachten etc.) - vorzulegen. Weiterlesen »

Beschlussvorlage 14/ 1241 - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hohenhagen; Änderung des Grundstückskaufvertrages mit der Evangelischen Alten- und Krankenhilfe e.V. vom 29.09.2011 - öffentlich beraten

Beschlussvorlage 14/ 1241 - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Hohenhagen; Änderung des Grundstückskaufvertrages mit der Evangelischen Alten- und Krankenhilfe e.V. vom 29.09.2011 - öffentlich beraten 11.10.2011
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 13.10.2011
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat möge beschließen, die Beschlussvorlage 14/1241 aus dem nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vom 13.10.2011 in den öffentlichen Teil aufzunehmen.

Begründung:

Die Beschlussvorlage 14/1241 beinhaltet keine datenrechtlich schützenswerte Inhalte.

Sie beinhaltet ausnahmslos die von der Verwaltung vorgeschlagenen zukünftigen teilweisen Veränderungen zur Nutzung der Grundstücke sowie die teilweisen Änderungen des Investors am Hohenhagen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht dieses zu erfahren, wurden doch vor drei Jahren die bis dato geltenden Nutzungen sowie der Name des durchführenden Investors öffentlich diskutiert und bekannt gemacht.

Mit freundlichen Grüßen

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