Archiv - 2009 - Antrag

Entwicklungssatzung für das Gewerbegebiet Blume aufheben

Entwicklungssatzung für das Gewerbegebiet Blume aufheben 18.12.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 25.02.2010
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, die Entwicklungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 533 Gewerbegebiet Blume schnellstmöglich aufzuheben und den Vertrag mit dem Entwicklungsträger LEG umgehend aufzulösen.
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Transparenz durch das Rechnungsprüfungsamt ermöglichen

Transparenz durch das Rechnungsprüfungsamt ermöglichen 18.12.2009
Antrag zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.12.2009 im öffentlichen Teil zu TOP a im Zusammenhang mit der Vorlage „B 3.62/7 Verkauf eines Grundstücks an der Post-/Bergstraße“
 Die W.i.R.-Fraktion beantragt, die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses um die folgenden Beschlussanträge zu erweitern: Weiterlesen »

Transferaufwendungen

Transferaufwendungen 03.12.2009
Antrag zur Sitzung des Seniorenbeirats am 10.12.2009
m Gesamthaushalt der Stadt Remscheid für 2010 sind unter Aufwendungen 114,5 Millionen Euro für "Transferaufwendungen" ausgewiesen. Der Seniorenbeirat möge beschließen, von zuständiger Stelle der Remscheider Stadtverwaltung eine Auflistung anzufordern, die im Rahmen der so genannten Transferaufwendungen speziell finanzielle Leistungen für Menschen der älteren Generation belegt. Weiterlesen »

Behindertenbeauftragter

Behindertenbeauftragter 02.12.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Seniorenbeirates am 10.12.2009
Ab März 2010 ist die Position des Behindertenbeauftragten neu zu besetzen. Diese Neubesetzung erfordert für den Seniorenbeirat Klärungsbedarf über damit verbundene neue Zuständigkeiten und führt zur Frage nach dem Bedarf eines Seniorenbeauftragten als verbindenden Koordinator zwischen Beirat, Verwaltung und sozialen Institutionen. Weiterlesen »

Schrift- und Informationsgut

Schrift- und Informationsgut 02.12.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Seniorenbeirates am 10.12.2009
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Seniorenbeirat möge den Schriftführer, Herrn Müller, beauftragen, Schrift- und Informationsgut von folgenden Institutionen zu beschaffen und diese Unterlagen zu Sitzungsterminen den Beiratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen:

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Heimaufsicht

Heimaufsicht 02.12.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Seniorenbeirates am 10.12.2009
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Seniorenbeirat möge beschließen, alle Protokolle der Heimaufsicht aus 2009 von zuständiger Stelle des Sozialamtes, zur vertraulichen Einsichtnahme durch den Seniorenbeirat, anzufordern. Weiterlesen »

Sachstandsbericht Blume überfällig

Sachstandsbericht Blume überfällig 27.11.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 10.12.2009
In der Ratssitzung vom 25.06.2009 wurde von den Fraktionen der CDU, SPD, Grüne, FDP und W.i.R. folgender Beschluss gefasst: Weiterlesen »

KiBiz - Kostenexplosion von mehr als 1 Millionen Euro stoppen

KiBiz - Kostenexplosion von mehr als 1 Millionen Euro stoppen 09.11.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 12.11.2009
TOP 66 B 51/J/221 - Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - KiBiz; Anpassung der investiven Maßnahmen Bau und Ausstattung; Städtische Kindertageseinrichtungen in Gebäuden der Stadt Remscheid. Weiterlesen »

Elf sind genug - Einsparpotenzial bei Ausschussgröße nutzen

Elf sind genug - Einsparpotenzial bei Ausschussgröße nutzen 06.11.2009
Antrag der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 12.11.2009
Die W.i.R.-Fraktion beantragt abweichend von der Beschlussvorlage - B 0.13.4/ 30 Ausschüsse des Rates - statt 17 stimmberechtigter Mitglieder, nur 11 stimmberechtigte Mitglieder für folgende Ausschüsse zu beschließen: Weiterlesen »

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