Archiv - 2006 - Antrag

Stockder-Stiftung: Planung, Unterbringung und Wirtschaftsplan

Stockder-Stiftung: Planung, Unterbringung und Wirtschaftsplan 17.02.2006
Antrag zur Sondersitzung des APH am 18.02.2006
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen:

1. Planung Neubau Stockder Stiftung

Die Planungskosten werden freigegeben.

Die Betriebsleitung hat im Betriebsausschuss und im Rat klar aufzuzeigen, welche Investitionssummen auf Grund der Investitionspauschale eingeplant werden können. Dabei sind vor allem die noch abzutragenden Altschulden und alle Nebenkosten der Baumaßnahme zu berücksichtigen.

Dem Betriebsausschuss und dem Rat ist vor weiteren Planungsschritten grundsätzlich die konzeptionellen Alternativen eines zukunftsfähigen, modernen Angebots für ältere Bewohner zur Entscheidung vorzulegen.

2. Auslagerung /Mietvertrag

Die Betriebsleitung wird ermächtigt für die Umsiedlung der Bewohner der Stockder-Stiftung einen Mietvertrag mit folgendem Inhalt zu schließen: Befristet zum 31.12.2007 bei jährlicher Verlängerung, Kündigung 6 Monat vor Vertragsablauf

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Fischsterben in der Morsbach im Juli 2005

Fischsterben in der Morsbach im Juli 2005 06.02.2006
Antrag zur Sitzung des AUGO am 21.02.2006
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten vom 24.01.2006 berichtete das Umweltamt, dass es jetzt einen Notfallplan gäbe, der eine Wiederholung der verschleppten Bearbeitung des Notfalls vom Juli 2005 verhindern soll.

Die W.i.R.-Fraktion bittet, dem Ausschuss den Notfallplan in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Kreisverkehr Ronsdorfer Straße

Kreisverkehr Ronsdorfer Straße 27.01.2006
Antrag zur Sitzung des Bauausschusses am 31.01.2006
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Bauausschuss möge beschließen und den weiteren politischen Gremien empfehlen:

anstatt des geplanten Kreisverkehrs im Bereich Ronsdorfer Straße / Erdelen Straße verkehrsberuhigende und fahrbahnerweiternde Straßenbaumaßnahmen durchzuführen.

Begründung:

Die mündliche Erklärung und Begründung erfolgt in der Sitzung.

Mit freundlcihen Grüßen

Schulhofsprache - Deutschpflicht an Remscheider Schulen?

Schulhofsprache - Deutschpflicht an Remscheider Schulen? 27.01.2006
Antrag an den Vorsitzenden des Migraitonsausschuss
Sehr geehrter Herr Costanzo,

wir bitten Sie, zur Sitzung des Migrationsausschusses am 14.02.2006 folgendes Thema auf die Tagesordnung zu setzen:

Ist es sinnvoll auf Grund einer durch das Lehrerkollegium und die Eltern- und Schülervertreter verabschiedeten Hausordnung die Schüler zu verpflichten, auf dem Schulhof und bei Schulveranstaltungen nur Deutsch zu sprechen?

Begründung:

In Berlin-Wedding hat die Herbert-Hoover-Realschule aufgrund einer Initiative der Betroffenen einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die öffentlichen Reaktionen sind vielfältig. Die W.i.R. Fraktion wünscht sich eine breite Diskussion zur Beleuchtung aller Aspekte im Ausschuss für Migrationsfragen.

Weitere Meinungsbilder findet man unter Google "Herbert-Hoover-Realschule".

Hier der: Google-Link.

Mit freundlichen Grüßen

Nutzung der städtischen Sportanlagen durch Sportvereine in den Schulferien

Nutzung der städtischen Sportanlagen durch Sportvereine in den Schulferien 27.01.2006
Antrag zur Sitzung des Sportausschusses am 31.01.2006
Die W.i.R.-Fraktion bittet, den folgenden Antrag in der Sitzung des Sportausschusses zu behandeln.

Die W.i.R.-Fraktion beantragt der Sportausschuss möge beschließen den Sportvereinen die Möglichkeit zu bieten, im Rahmen ihrer zugeteilten Übungsstunden die Sportanlagen in den Schulferien weiterhin zu nutzen. In 2006 sollen hierzu in einem ersten Schritt die Sportanlagen in den Oster- und Herbstferien genutzt werden können. Ab 2007 werden für die Nutzung der Sportanlagen zusätzlich drei Wochen der Sommerferien (am Block) den Sportvereinen bereitgestellt.

Begründung:

In den Sportvereinen wird vermehrt auf den demografischen Wandel in unserer Gesellschaft eingegangen. Die Angebote werden stetig für die sogenannte 55-Plus-Generation erweitert. Weiterlesen »

Bebauungsplan Nr. 484- Gebiet Richardstraße

Bebauungsplan Nr. 484- Gebiet Richardstraße 16.01.2006
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.01.2006
Zusatz zur Beschlussvorlage B 61/153 "Bebauungsplan Nr. 484- Gebiet Richardstraße

Antrag zu TOP 9 B61/153 "Bebauungsplan Nr. 484 - Gebiet Richardstraße, Fortführung des Verfahrens (Städtebauliche Konzeption) der Sitzung des Bauausschusses am 17.01.2006 und zu TOP 11 der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.01.2006: Weiterlesen »