Archiv - Antrag

Mögliche Nachnutzung von Grundstück und Gebäude des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung

Mögliche Nachnutzung von Grundstück und Gebäude des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung 13.12.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. stellen zu TOP 9.2 der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 folgenden Antrag: Weiterlesen »

Erinnerungskultur – Jüdisches Leben im Bergischen

Erinnerungskultur – Jüdisches Leben im Bergischen 14.12.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Grundpfeiler der Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sind fest in Remscheid verankert.

In Würdigung dieser Entwicklung und dem Streben der Stadt Remscheid nach
Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland möge der Rat der Stadt Remscheid folgenden Beschluss fassen: Weiterlesen »

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen 30.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30. November 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Sitzung des Rates am 30. November 2017 bitten wir Sie, den folgenden Beschlussentwurf als gemeinsamen Antrag der unterzeichnenden Fraktionen zur Abstimmung zu stellen:

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen

Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen mit geringen Einkommen weiterhin Mobilitätsangebote zu fördern, um ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Der Rat begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, auch im Jahr 2018 das Sozialticket finanzieren zu wollen. Weiterlesen »

Radwegekonzept zügig vorantreiben

Radwegekonzept zügig vorantreiben 23.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, dass die Verwaltung das Radwegekonzept zügiger vorantreibt.

Begründing:
WiR haben am 28.06.2016 einen Antrag zur Fortführung des Radweges von Remscheid-Lennep nach Lüttringhausen-Linde mit zwei Routenvorschlägen für die Ratssitzung am 30.06.2016 eingebracht (DS 15/2623).

Daraufhin gab es von der Verwaltung eine Beschlussvorlage (15/2623). Dort wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Workshop als Auftaktveranstaltung eines Erarbeitungsprozesses zu einem Konzept zur Fortführung der Balkantrasse durchzuführen. Weiterlesen »

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 21.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 14.12.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem folgenden Gremium beschließen:

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

1. ordentliches Mitglied SB Arno Voss wird 1. Stellvertreter

2. 1. Stellvertreter SB Jonathan Brützel wird ordentliches Mitglied.

Mit freundlichen Grüßen

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 21.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem folgenden Gremium beschließen:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

1. ordentliches Mitglied SB Ulrich Stein entfällt

2. neu SB Jonathan Brützel wird ordentliches Mitglied.

Mit freundlichen Grüßen

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen

MV 15/4090 auf Tagesordnung nehmen 06.11.2017
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. beantragen die Mitteilungsvorlage 15/4090 „Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in NRW - Information zum aktuellen Entwurf“ in die Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.11.2017 aufzunehmen. Weiterlesen »

Schulsozialarbeit bis Ende 2018 sichern

Schulsozialarbeit bis Ende 2018 sichern 28.09.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 28. September 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE; FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28.09.2017 zu stellen:

Die Verwaltung stellt die Finanzierung des städtischen Eigenanteils in Höhe von 218.950,00 Euro zur Schulsozialarbeit nach BuT bis Ende 2018 aus dem Gesamthaushalt sicher.

Erklärung:
Mit diesem Antrag wollen wir sicherstellen, dass die Schulsozialarbeit nach BuT auch 2018 gewährleistet ist. Ansonsten müssten zum 31.12. Kündigungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitet ausgesprochen werden und die wichtige Unterstützung der Kinder und ihrer Familien würde ersatzlos wegfallen.
Die Mitglieder des Arbeitskreises Schulsozialarbeit nach BuT sind sich einig darüber, dass eine weitere Kostenübernahme der Stadt Remscheid ab 2019 ausgeschlossen ist, sofern eine Förderung durch Land und Bund entfällt. Der Eigenanteil der Stadt Remscheid wird nicht sukzessiv erhöht, um die entfallene Förderung durch Land und Bund zu kompensieren.“ Weiterlesen »

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 19.09.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 28.09.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem folgenden Gremium beschließen:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

2. Stellvertreter SB Kai Eric Gerber neu

Alle bisherigen Stellvertreter bleiben bestehen und rücken eine Position nach hinten.

Mit freundlichen Grüßen

Erweiterung/Aufstockung für P+R Parkplätze

Erweiterung/Aufstockung für P+R Parkplätze 12.09.2017
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 21.09.2017 und den Sitzungen der Bezirksvertretungen Alt-Remscheid (BV 1), Lennep (BV 3) und Lüttringhausen (BV 4)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP und W.i.R. stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag:

1. Die baurechtlichen und städtebaulichen Voraussetzungen für eine Aufstockung bzw. Erweiterung der P+R Parkplätze an den Bahnhöfen Güldenwerth, Lennep und Lüttringhausen sollen geprüft werden.

2. Für die Herstellung und/oder Nutzung der betreffenden Flächen als P+R-Parkplatz soll zudem eine überschlägige Kostenschätzung angestellt und eine mögliche Finanzierung, ggf. unter Einbeziehung von Fördermitteln, geprüft werden.

Begründung: Weiterlesen »