Archiv - Anfrage

Wie ist der Stand bei der Suche nach einem neuen Kunstschulleiter?

Wie ist der Stand bei der Suche nach einem neuen Kunstschulleiter? 11.09.2014
Anfrage zur Sitzung des Rates am 25.09.2014

Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: 

  1. Wie wird die Jugendkunstschule zurzeit geleitet?
  2. Wie ist der momentane Stand bei der Suche nach einem geeigneten Leiter der Kunstschule?
  3. Wie soll das Profil des neuen Schulleiters aussehen?
  4. Wie können die betroffenen Kunden im Auswahlprozess beratend beteiligt werden?

Verkehrssituation auf der Fichtenstraße

Verkehrssituation auf der Fichtenstraße 08.09.2014
Anfrage zur Sitzung des Seniorenbeirates am 09.09.2014 von Herrn Gerd Göbert

Aktuelle Situation: Die Fichtenstraße ist eine stark genutzte Durchgangsstraße im Südbezirk. Sie wird täglich von zahlreichen Fußgängern (vornehmlich Senioren, Mütter mit Kindergartenkindern und Schülern) überquert, die zur Schule, zum Kindergarten, zum Gemeindezentrum Esche oder zum Einkaufen an der Hohenhagener Straße gehen. Dabei werden sie permanent durch Autofahrer gefährdet, die sich an alles, nur nicht an die Geschwindigkeitsvorschriften halten. Dieses wird von den Anwohnern, wie auch der gesamten Politik im Südbezirk, schon lange beklagt. W.i.R. sehen speziell die Einmündung an der Eschenstraße als extrem gefährdet an. Dort besteht durch die Kuppe eine sehr schlechte Einsichtnahme für Fußgänger und Autofahrer. Wie auch von den Anwohnern stets beobachtet, findet an dieser Kuppe ein regelrechtes Schanzenspringen statt. Weiterlesen »

Stand der Brandschutzmaßnahmen in den Remscheider Grundschulen

Stand der Brandschutzmaßnahmen in den Remscheider Grundschulen 06.05.2014
Anfrage zur Sitzung des Rates am 01.07.2014

Aufgeschreckt durch einen Brief des Sprechers der Remscheider Grundschulen, Herrn Martin Halbach, bittet die W.i.R.-Fraktion um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

  1. Was hat dazu geführt,

DOC Lennep: Unklarheiten beseitigen - Probleme lösen!

DOC Lennep: Unklarheiten beseitigen - Probleme lösen! 07.03.2014
Anfrage zur Sitzung des Rates am 03.04.2014

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung des Rates am 03.04.2014. Des Weiteren bitten W.i.R. die Antworten in der nächstmöglichen Sitzung der BV Lennep und der BV Lüttringhausen vorzulegen.

1. DOC Lennep: Risiken für die Verkehrsqualität bei Abweichungen von Gutachterannahmen

1.1 Ab welchen Veränderungen des Kundenverkehrsaufkommens sowohl aus nördlicher als auch südlicher Richtung der Autobahn A1 verändert sich die heutige Verkehrsqualität der Knotenpunkte von ausreichend (D) nach mangelhaft (E)? Weiterlesen »

Darstellung der Kosten zum Gewerbegebiet Mixsiepen

Darstellung der Kosten zum Gewerbegebiet Mixsiepen 20.01.2014
Anfrage zu TOP 10 nichtöffentlich „Verkauf von Grundstücksflächen an der Lenneper Straße, Gewerbeflächen Mixsiepen“ der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die Darstellung aller im Laufe der Jahre entstandenen Kosten für die Ausweisung des Gewerbegebietes Mixsiepen.

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Sachstand Bewirtschaftung Lehrerparkplätze

Sachstand Bewirtschaftung Lehrerparkplätze 20.01.2014
Anfrage zu TOP 3 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um einen mündlichen Sachstandsbericht zur Bewirtschaftung der Lehrerparkplätze.

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Sachstand Vermietung Ratskeller

Sachstand Vermietung Ratskeller 20.01.2014
Anfrage zu TOP 3 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um einen mündlichen Sachstandsbericht zur Vermietung des Ratskellers.

Begründung:

Im vergangenen Jahr 2013 war das Thema mehrmals Inhalt mündlicher Anfragen verschiedener Ausschussmitglieder. Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses waren sich darüber einig, dass mögliche von der Stadt Remscheid auszuführende und zu finanzierende Maßnahmen erst umgesetzt werden, wenn ein verbindlicher Mietvertrag, welcher zur Genehmigung dem Haupt- und Finanzausschuss vorzustellen ist, Weiterlesen »

Schnittstellen zwischen der Stadtverwaltung Remscheid und den Technischen Betrieben Remscheid (TBR)

Schnittstellen zwischen der Stadtverwaltung Remscheid und den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) 16.01.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

Im Rahmen des Haushaltssanierungsplans wurden zum 01.01.2014 zahlreiche Fachbereiche der Stadt Remscheid und der Remscheider Entsorgungsbetriebe zu den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) zusammengeschlossen.

In den seitdem tagenden, politischen Gremien gab es "Irritationen" darüber, welche verantwortlichen Personen in den Ausschüssen berichtspflichtig sind, wenn es um Fachfragen bezüglich der in die TBR ausgelagerten Fachbereiche geht.

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Sonderaufgaben des ehemaligen Geschäftsführers der Ev. Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH, Herrn Günter H. Jäckle

Sonderaufgaben des ehemaligen Geschäftsführers der Ev. Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH, Herrn Günter H. Jäckle 07.01.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.09.2012 hat die W.i.R.-Fraktion unter TOP 21, Drucksache 14/2260 „Gesellschafterversammlung der Evangelischen Jugendhilfe Bergisch Land gGmbH (EJBL) am 12.09.2012“ folgende Fragen gestellt.

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Designer Outlet Center: Juristische Empfehlung der Anwaltskanzlei Lenz und Johlen überprüfen

Designer Outlet Center: Juristische Empfehlung der Anwaltskanzlei Lenz und Johlen überprüfen 03.01.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.01.2014

Auf unsere Anfrage vom 04.12.2013 "Designer Outlet Center: Juristische Beurteilung der Einhaltung der Ausschreibungsbedingungen bei den Verkehrswertgutachten" erhielten wir im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 12.12.2013 von der Anwaltskanzlei Lenz und Johlen u.a. folgende Antwort:

Auszug aus der Nichtöffentlichen  Mitteilungsvorlage Weiterlesen »