Archiv - Anfrage

Brachflächen für Gewerbe nutzen – Sachstand Drs. 15/1690

Brachflächen für Gewerbe nutzen – Sachstand Drs. 15/1690 14.04.2016
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 14. April 2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 14. April 2016 folgenden Fragen, um deren Beantwortung wir bitten.

1. Wie ist der Verfahrensstand bezüglich der im November 2015 beschlossenen Erhebung von Brachflächen und ihrer Bewertung bzgl. zukünftiger Nutzungspotentiale von gewerblichen Brachflächen im Stadtgebiet?

2. Wurden bereits Flächen identifiziert, für welche gemäß der getroffenen Bewertung, Fördermittel für eine gewerbliche oder anderweitige Nutzbarmachung (beispielsweise Rekultivierung/Umwidmung) eingeworben werden?

Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen Weiterlesen »

aktueller Zeitrahmen zu Verfahrensschritten rund um das Thema „Bau des DOC“ und den notwendigen Verlagerungen -u.a. städtebaulicher Vertrag, Sportzentrum Hackenberg, Umzug Grundschule und Feuerwehr sowie Brauchtumsfeste

aktueller Zeitrahmen zu Verfahrensschritten rund um das Thema „Bau des DOC“ und den notwendigen Verlagerungen -u.a. städtebaulicher Vertrag, Sportzentrum Hackenberg, Umzug Grundschule und Feuerwehr sowie Brauchtumsfeste 14.04.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27.04.2016, sowie nachrichtlich für die Ratssitzung am 28.04.2016 und der Sitzung der BV 3 – Lennep am 04.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

die Ratsgruppe der W.i.R bittet die Verwaltung um ein Zeittableau zu den noch ausstehenden Verfahrensschritten rund um das Bauvorhaben DOC.

Begründung: Weiterlesen »

Umzug der Firma Magurit Gefrierschneider GmbH nach Hückeswagen

Umzug der Firma Magurit Gefrierschneider GmbH nach Hückeswagen 14.04.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27.04.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

aus der Presse haben W.i.R. erfahren, dass die Firma Magurit Gefrierschneider GmbH vom Höhenweg in Remscheid nach Hückeswagen umziehen wird.

W.i.R. würden gern dazu wissen, welche Gewerbeflächen der Firma von Seiten der Stadt angeboten wurden und aus welchen Gründen (soweit diese bekannt sind) diese für diese Firma nicht zutreffend waren.

Begründung:
Laut rga vom 16.03.2016 suchte die o. g. Firma seit rund 2 Jahren nach einem geeigneten Grundstück. In Hückeswagen werde jetzt auf einer Fläche von 11.000 qm gebaut.

Für uns stellt sich die Frage:

Warum konnte die Firma nicht in Remscheid gehalten werden, obwohl es Gewerbeflächen in dieser Größenordnung noch im Stadtgebiet zu vermarkten gibt?

W.i.R. hoffen aus diesen Erkenntnissen Rückschlüsse für zukünftige Anfragen nach Gewerbeflächen in Remscheid schließen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Unfallgefahrenstelle vor Scheider Straße 7-9

Unfallgefahrenstelle vor Scheider Straße 7-9 04.02.2016
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 09.02.2016

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung, sie möge prüfen, ob der Eigentümer des Grundstückes Scheider Straße 7-9 seiner Verkehrssicherheitspflicht nachkommt.

Begründung:
Das äußere Erscheinungsbild im Eingangsbereich der Häuser Scheider Str. 7 und 9 ist seit längerem sehr unattraktiv und verdreckt. Nun kommt noch der Gefahrenzustand durch tropfendes Wasser vom Dach auf den Gehweg dazu, wo sich bei Minusgraden eine erhebliche Unfallgefahrenquelle auftut.
W.i.R. bitten die Verwaltung hinsichtlich der Verkehrssicherheitspflicht zu prüfen, wie der Eigentümer seiner Pflicht nachkommen bzw. die Gefahrenquelle beseitigt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Sachstand zur Vermarktung des Geländes am Bahnhof Remscheid-Lennep - Aktualisierung der Vorlage 15/0196 -

Sachstand zur Vermarktung des Geländes am Bahnhof Remscheid-Lennep - Aktualisierung der Vorlage 15/0196 - 03.02.2016
Anfrage zur Sitzung der BV 3 – Lennep am 17.02.2016 und des Rates am 25.02.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,
sehr geehrter Herr Lajewski,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Aktualisierung der Vorlage 15/0196 zum Sachstand der Vermarktung des Geländes am Bahnhof Remscheid-Lennep.

Begründung:

Bereits zum Zeitpunkt der Vorlage 15/0196 am 14.08.2014 wurde uns von der Verwaltung mitgeteilt, dass die Vermarktung des Geländes fast abgeschlossen ist und fast alle Flächen verkauft sind bzw. man mit Firmen in Verhandlungen steht.

Im Zuge der geplanten Baumaßnahmen zum DOC und der damit verbundenen Suche nach Ersatzstandorten für die Lenneper Brauchtumsfeste, möchten W.i.R. uns einen Überblick über offene Flächen im Stadtgebiet Remscheid-Lennep verschaffen und dazu gehört auch das Gelände am Bahnhof Remscheid-Lennep.

Daher bitten W.i.R. um den derzeitigen Sachstand bezüglich der Vermarktung des o. g. Geländes mit einer detaillierte Aufstellung der bereits verkauften und der noch freien Flächen. Weiterlesen »

Einrichtung von Betriebskindergärten – auch für Remscheid ein anzustrebendes Modell

Einrichtung von Betriebskindergärten – auch für Remscheid ein anzustrebendes Modell 15.01.2016
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.01.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung im Jugendhilfeausschuss vom 27.01.2016 um einen Sachstandsbericht, ob sich im abgelaufenen Interessenbekundungsverfahren Remscheider Unternehmen für die Einrichtung von Betriebskindergärten beworben haben.

Außerdem bitten W.i.R. darzustellen, ob Interessenten von anderen städtischen Fachdiensten, wie z.B. von der Wirtschaftsförderung, in ihren Überlegungen unterstützt werden.

Begründung:

Das Einrichtungsangebot muss ohne Frage auch mit Blick auf die Flüchtlingskinder erweitert werden. Dabei stellen Betriebskindergärten eine mögliche Variante dar. Weiterlesen »

Sachstand zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Sachstand zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge 15.01.2016
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.01.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung im Jugendhilfeausschuss vom 27.01.2016 um die Beantwortung folgender Frage:

Wie sieht der aktuelle Sachstand bei der Unterbringung und Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge aus?

Begründung:

Über die Feiertage 2015 berichtete die örtliche Presse von unbegleiteten Jugendlichen in der Flüchtlingsunterkunft Hölterfeld, die wohl noch keine weitere Betreuung und Unterbringung erfahren haben.
W.i.R. bitten daher um einen Sachstandsbericht, wie die 63 Kinder und Jugendlichen (bekanntgegebene Zahl aus der Sitzung im November 2015) sukzessive in Betreuungseinrichtungen oder Familien untergebracht sind oder untergebracht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Verlängerung des Vertrages mit dem Generalmusikdirektor

Verlängerung des Vertrages mit dem Generalmusikdirektor 15.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut Presseinformationen hat der Aufsichtsrat der Bergischen Symphoniker den Vertrag des Generalmusikdirektors bis zur Spielzeit 2018/2019 verlängert. Zu diesem Vorgang haben W.i.R. folgende Fragen:

  1. Welchen neuen Stand gibt es zum Sanierungsprogramm des Orchesters, der eine sichere Finanzierung des Orchesters bis zur Spielzeit 2018/2019 (und darüber hinaus) sicherstellt?
  2. Für den Fall, dass sich die Anteilseigner nicht auf ein neues Finanzierungskonzept einigen können: Inwiefern haften die Anteilseigner im Falle einer Insolvenz der Orchester-GmbH über die Spielzeit 2016/2017 hinaus gegenüber dem Generalmusikdirektor?
  3. Inwiefern haften die Mitglieder des Aufsichtsrates der Orchester-GmbH gemäß §52 des GmbHG im Falle einer Insolvenz?

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Sachstand Ersatzstandorte Brauchtumsfeste und Ersatzsportanlagen

Sachstand Ersatzstandorte Brauchtumsfeste und Ersatzsportanlagen 01.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgende Fragen zur Sitzung des Rates am 18.12.2015 zu beantworten und folgenden Sachstand darzulegen:

  1. Wir bitten um einen Sachstandsbericht über die Vereinbarungen mit den Lenneper Vereinen über adäquate Ersatzstandorte für die Brauchtumsfeste nach Wegfall des Jahn- und Kirmesplatzes.
  2. Gibt es belastbare Einigungen mit den Lenneper Vereinen, welche schriftlich festgelegt wurden?
  3. Wie ist der zeitliche Rahmen für die laufenden Prüfungen und die anschließenden Planungs- und Baumaßnahmen in Hackenberg als Ersatzstandort für das Röntgenstadion festgelegt?

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Projekt talentCAMPus - Ferienbildungskonzept des Deutschen Hochschulverbandes (Bericht Städtetag aktuell 7/15)

Projekt talentCAMPus - Ferienbildungskonzept des Deutschen Hochschulverbandes (Bericht Städtetag aktuell 7/15) 01.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 01.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Kulturausschuss vom 01.12.2015 folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist das oben genannte Bildungsprojekt in Remscheid bekannt?
     
  2. Könnte es in Remscheid mit anderen Akteuren (Kultureinrichtungen, Jugendzentren und Migrantenorganisationen) umgesetzt werden?

Begründung: Weiterlesen »