Archiv - Anfrage

Geplanter Busverkehr auf der Ueberfelder Straße

Geplanter Busverkehr auf der Ueberfelder Straße 01.03.2007
Anfrage zur Sitzung des Finanzausschusses am 28.03.2007

In der BV-Sitzung am 28.2.2007 haben die Stadtwerke Remscheid vorgeschlagen, den geplanten Ausbau der Bussonderspur auf der Ueberfelder Straße zunächst durch eine sechs Monate andauernde Testphase der geplanten Streckenführung zu prüfen. Um dies zu realisieren, ist ein provisorischer Ausbau des Fußweges erforderlich, der heute schon den Wendehammer der Ueberfelder Straße und die Straße "Auf dem Knapp" verbindet. Eine solche Maßnahme würde lt. Aussage in der BV ca. 10.000,- Euro kosten. Einige Aspekte dieses Vorhabens bedürfen unserer Ansicht nach noch genauerer Angaben.

Die W.i.R.-Fraktion bittet daher um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen zur BV-Sitzung am 28.3.2007. Weiterlesen »

Parkkonzept auf der Lenneper Straße

Parkkonzept auf der Lenneper Straße 08.02.2007
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung der BV 2 - Süd am 28.02.2007

Nach dem Auszug der REB aus der Lenneper Straße 63 plant die Verwaltung den Einzug des Fachbereiches 66 (Straßen und Brückenbau) sowie Teilen des Fachbereiches 67 (Landschaftsamt).

Dadurch werden in Zukunft 36 städtische Bedienstete (plus 110 Mitarbeiter FB 66 / 67 minus 74 Mitarbeiter REB) zusätzlich zu den schon heute tätigen Mitarbeitern in dem Gebäude arbeiten und somit zusätzlichen Parkraum beanspruchen. Zusätzlich sind auf dem Gelände Garagen (für Gerätschaften) und LKW-Einstellplätze geplant, die den vorhandenen Parkraum reduzieren.

Die W.i.R.-Fraktion bittet um die Vorlage des Parkkonzeptes für die Mitarbeiter und um eine Darstellung, welche Folgen auf die Bewohner der Lenneper Straße zukommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Fragen zur Erhöhung der Umzugskosten von geplanten ca. 27.500 Euro auf 172.813 Euro für den Fachbereich 66 (Straßen und Brückenbau) sowie Teilen des Fachbereiches 67 (Landschaftsamt)

Fragen zur Erhöhung der Umzugskosten von geplanten ca. 27.500 Euro auf 172.813 Euro für den Fachbereich 66 (Straßen und Brückenbau) sowie Teilen des Fachbereiches 67 (Landschaftsamt) 05.02.2007
Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses am 08.02.2007

Laut Beschlussvorlage B III/88 (WP13) soll der Umzug incl. aller notwendiger Nebenarbeiten 172.813 Euro kosten. In der Mitteilungsvorlage M III/109, vom 04.07.2004 (WP12) wird unter dem sogenannten "Szenario II" dargestellt, dass die Verwaltung von Umzugskosten in Höhe von ca. 27.500 Euro (ca. 110 Arbeitsplätze à 250 Euro) ausgeht. Auf unsere ausdrückliche Nachfrage wurde von Herrn Judt dargelegt, dass weitere Kosten wie Umbauarbeiten und Investitionen im Gebäude Lenneper Straße nicht anfallen werden.

Nun liegt eine Kostenplanung über 172.813 Euro vor. Bei vielen Punkten ist uns nicht klar, warum bei einer verantwortlichen und fachgerechten Kostenplanung im Jahr 2004 der größte Teil der Summe nicht vorhersehbar war.

Daher bitten wir um schriftlicher Beantwortung folgender Fragen:

1. Garagen + 20.000 Euro
Von wem wurde nachträglich der Bau von drei Garagen beschlossen, obwohl diese im Jahr 2004 nicht für nötig befunden wurden? Weiterlesen »

Quote für Strafmandate?

Quote für Strafmandate? 05.02.2007
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des AUGO am 20.02.2007

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

Gibt es für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes Vorgaben bzw. Zielvereinbarungen über die Anzahl der zu verhängenden Verwarnungs- und Bußgelder? Wenn ja, welche Auswirkungen haben diese auf die Mitarbeiter?

Mit freundlichen Grüßen

Aktueller Sachstand zur Bergischen Kooperation

Aktueller Sachstand zur Bergischen Kooperation 30.01.2007
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 01.03.2007

In der Mitteilungsvorlage M 02/21 "Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht" hat die Verwaltung letztmalig in der Sitzung des Rates am 19.09.2005 über die laufenden Kooperationsgespräche berichtet.

In dieser Vorlage wird auf zahlreiche Projekte verwiesen, die in den Jahren 2005 und 2006 zum Abschluss kommen sollten bzw. über deren mögliche Umsetzung in besagtem Zeitraum entschieden werden sollte.

Die W.i.R. - Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen in Form einer Mitteilungsvorlage für die Ratssitzung am 01.03.2007:

  1. Welche Projekte wurden bis heute umgesetzt?
  2. Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
  3. Welche Projekte wurden nicht umgesetzt? Wir bitten um ausführliche Begründung.
  4. Welche Projekte sind zur Zeit in Arbeit und welche Ziele werden dabei verfolgt?
  5. Welche zusätzlichen Projekte sind auf der Agenda für das Jahr 2007 / 2008?

Mit freundlichen Grüßen

Ratsbeschlüsse zum Ämterhaus zeitnah umsetzen

Ratsbeschlüsse zum Ämterhaus zeitnah umsetzen 02.11.2006
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Finanzausschusses am 20.11.2006

Die W.i.R.-Fraktion bittet um schriftliche Stellungsnahme der Verwaltung zu folgenden Fragen:

Laut Mitteilungsvorlage M III/109 sollten bis zum heutigen Tage der Lagerplatz Oberhützer Straße (zum 01.01.06), der Parkplatz Elberfelder Straße (sofort) und der Lagerplatz Lüttringhausen (zum 01.01.2005) verkauft sein. Weiterlesen »

Standortverlagerung des Stadtarchivs und des städtischen Kunstbesitzes

Standortverlagerung des Stadtarchivs und des städtischen Kunstbesitzes 08.02.2006
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Finanzausschusses am 13.02.2006

Die W.i.R Fraktion bittet um schriftliche Beantwortung folgender Fragen :

1. Platzkapazität Weiterlesen »

Aktueller Krankenstand in den städtischen Alten- und Pflegeheimen

Aktueller Krankenstand in den städtischen Alten- und Pflegeheimen 02.02.2006
Anfrage zur Sitzung des APH am 08.02.2006

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Werksleitung um die Beantwortung folgender Frage:

Wie hat sich der Krankenstand von Oktober 2005 bis zum 07.02.2006 entwickelt?

Wir bitten um eine Aufschlüsselung bezogen auf Standorte, Wohnbereiche, Wirtschafts-bereiche, Verwaltung sowie eine Gesamtdarstellung der Krankenquote.

Mit freundlichen Grüßen

Probeweise Öffnung der untere Alleestraße für den Individualverkehr zum Frühjahr 2006

Probeweise Öffnung der untere Alleestraße für den Individualverkehr zum Frühjahr 2006 12.01.2006
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 18.01.2006

Die W.i.R.-Fraktion bittet um einen mündlichen Sachstandsbericht, der zu Protokoll genommen werden soll, über den Stand der Vorbereitungen zur probeweisen Öffnung der Unteren Alleestraße mit folgenden Aussagen:

1. Terminplan für die Umsetzung

  • Welches Gremium entscheidet wann?

2. Stand der Gespräche mit Weiterlesen »

Optimierung von Verwaltungsabläufen – elektronischer Einkauf

Optimierung von Verwaltungsabläufen – elektronischer Einkauf 11.11.2005
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Finanzausschusses am 21.11.2005

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Hat eine Delegation der Stadt Remscheid den Verwaltungskongress „Moderner Staat” im November 2004 in Berlin besucht?
  2. Wie ist der Stand der Information? Wie sieht die weitere Vorgehensweise aus?

Mit freundlichen Grüßen