Archiv - Anfrage

Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung sichern - Vorausschauende Personalentwicklung betreiben

Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung sichern - Vorausschauende Personalentwicklung betreiben 07.06.2016
gemeinsame Anfrage der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16.06.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

auf Grundlage des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Mai 2010 über die personalwirtschaftlichen Zielvorgaben konkretisierte der Rat mit der Annahme der Drucksache 14/0676 in der Sitzung am 24. März 2011 die Umsetzung der geplanten Minderausgaben beim Personalaufwand. In einem ersten Schritt bestätigte der Rat die kw(künftig wegfallend)-Vermerke an den Planstellen, die im Zuge der Altersfluktuation in den Jahren bis 2020 frei werden, und gab lediglich rund 14% der betreffenden 371 Stellen bis einschließlich 2015 zur Wiederbesetzung frei. Für den restlichen Zeitraum bis zum Jahr 2020 wird der Rat höchstens 16% der Stellen, die im Zuge der Altersfluktuation frei werden, zur Wiederbesetzung frei geben. Damit ist gewährleistet, dass die politische Zielvorgabe, höchstens 30% der betreffenden Stellen im Zeitraum von 2010 bis 2020 nicht wegfallen zu lassen, umgesetzt wird. Weiterlesen »

Metropolregion Rheinland; Zusammenarbeit der Regionalplanung (Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf)

Metropolregion Rheinland; Zusammenarbeit der Regionalplanung (Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf) 10.06.2016
gemeinsame Anfrage der Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 01.09.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. bitten in der o. g. Sitzung um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen »

Kredite mit Negativzinsen auch für Remscheid möglich?

Kredite mit Negativzinsen auch für Remscheid möglich? 07.06.2016
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.06.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

In dem ZDF-Beitrag „ Plus-Minus“ vom 01.06.2016 wurde ein neues Finanzierungsinstrument für die überschuldeten Kommunen vorgestellt.
Dabei werden Kassenkredite über Darlehensfinanzierung mit sogenannten Negativzinsen gestaltet, welche im Endeffekt noch Einnahmen für die Kommune herbeiführen. Neben Bergisch-Gladbach ist auch Essen schon dabei.

W.i.R. bitten darzulegen, ob diese Variante von der Kämmerei geprüft wird und wie die Finanzaufsicht (Bezirksregierung) dieses Instrument beurteilt.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage zur Beschlussvorlage N7 (Drucksache 15/2389) Leitung kommunales Integrationszentrum im HA am 16.06.2016

Anfrage zur Beschlussvorlage N7 (Drucksache 15/2389) Leitung kommunales Integrationszentrum im HA am 16.06.2016 27.05.2016
Anfrage an die Personalverwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Wagner,

der uns vorliegende Stellenplan (DS 15/0526) vom 03.11.2014 – Anlage zum Haushaltsplan 15/16 – weist für den Fachdienst folgende Stellen aus:  Weiterlesen »

zusätzliche Sportfläche an der Abendrealschule

zusätzliche Sportfläche an der Abendrealschule 19.05.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

W.i.R. bitten die Verwaltung zu prüfen, ob ein bereits vorhandenes Grundstück auf dem Schulgelände des Weiterbildungskolleg an der Bökerhöhe zu einem Hartgummiplatz in Handballfeldgröße ausgebaut werden kann.

Begründung:

Durch den Zuwachs der Flüchtlingsklassen, kann der Bedarf an Sportunterricht mit der zur Verfügung stehenden Sporthalle nicht gedeckt werden. Für den Sportunterricht fehlt es daher an ausreichender Fläche. Es gilt Lösungsmöglichkeiten unter Einbeziehung des o. g. Vorschlags anzubieten.

Mit freundlichen Grüßen

Sachstandsbericht zur „Schule für Kranke“

Sachstandsbericht zur „Schule für Kranke“ 19.05.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

zum Schulausschuss am 25.05.2016 bitten wir um einen Sachstandsbericht zum Thema:
Schule für Kranke.

  • Wie viele Kinder und Jugendliche werden in der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie zurzeit unterrichtet?
  • Ist ein Ausbau der Klassenräume geplant und wenn ja, für wann?

Begründung:

Im Schulausschuss vom 20.01.2016 in der Heinrich-Neumann-Schule wurde über die stetig wachsende Zahl der Schüler in der „Schule für Kranke“ berichtet.
Nach Einschätzung des Schulleiters ist eine Erweiterung der Klassenräume dringend erforderlich.
Eine Kontaktaufnahme mit dem Sana-Klinikum Remscheid zu diesem Thema ist daher geboten.

Mit freundlichen Grüßen

Schulleiterstellen im Grundschulbereich

Schulleiterstellen im Grundschulbereich 19.05.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

zum Schulausschuss am 25.05.2016 bitten wir um Beantwortung folgender Frage:

Sind die Schulleiterstellen an allen Remscheider Grundschulen besetzt?

Mit freundlichen Grüßen

Sachstandsbericht zur Inklusion in den Regelschulen (TOP 12)

Sachstandsbericht zur Inklusion in den Regelschulen (TOP 12) 19.05.016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

zum Schulausschuss am 25.05.2016 bitten wir um einen Sachstandsbericht zum Thema:
Zweites Jahr Inklusion in den Regelschulen.

W.i.R. bitten hier besonders die Personalausstattung - Lehrerversorgung, Sonderpädagogen, Integrationshelfer und Schulsozialarbeit – aufzuzeigen.

Mit freundlichen Grüßen

Fragen zum TOP 5.1 Sachstandsbericht Flüchtlingskinder

Fragen zum TOP 5.1 Sachstandsbericht Flüchtlingskinder 19.05.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 25.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

zum Schulausschuss am 25.05.2016 bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

a) Eingliederung in den Bereich Sekundarstufe 1 Wie viele Seiteneinsteigerklassen gibt es an den weiterführenden Schulen in Remscheid?
Wie sieht die Weiterverteilung in die Jahrgangsstufen aus?

b) Schuleingangsuntersuchung bei Flüchtlingen Laut Medienbericht kommt das Gesundheitsamt mit den Schuleingangsuntersuchungen schlecht nach. Wie vollzieht sich der praktische Umgang mit dem Problem?

c) Stehen den Schulen ausreichend Dolmetscher zur Verfügung?

 

Mit freundlichen Grüßen

Fragen zur Vorlage 15/2375 „Alternative Veranstaltungsorte für die Brauchtumsveranstaltungen in Remscheid-Lennep im Zuge der geplanten DOC-Ansiedlung“

Fragen zur Vorlage 15/2375 „Alternative Veranstaltungsorte für die Brauchtumsveranstaltungen in Remscheid-Lennep im Zuge der geplanten DOC-Ansiedlung“ 13.05.2016
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.05.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen zur Vorlage 15/2375, zu aus unserer Sicht vorliegenden Risiken und zur Kostenrechnung:

Risiken Weiterlesen »