Archiv - Anfrage

„Lenneper Bildungslandschaft“

„Lenneper Bildungslandschaft“ 27.10.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 02.11.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

W.i.R. bitten die Verwaltung im nächsten Schulausschuss über die Lenneper Bildungslandschaft zu berichten und dabei die grundlegenden Säulen darzustellen.

Begründung:
Nach Mitteilungen in der örtlichen Presse hat sich auf Initiative der einzelnen Schulen ein Bildungspotential entwickelt, dass Übertragungsmöglichkeiten auf die gesamte Stadt aufzeigen könnte.
Leider wurden die Mitglieder des Schulausschusses bisher nicht über die Koalitionsarbeit unterrichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Kommunale Kulturausgaben in NRW

Kommunale Kulturausgaben in NRW 25.10.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 15.11.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Kulturausschuss am 15.11.2016 folgende Frage zu beantworten:

Die Kommunalen Kulturausgaben in NRW liegen fast 20% über dem Durchschnitt der übrigen Kommunen in Deutschland.
Wie unterstützt Remscheid die Initiative des Städtetages NRW einen Kulturförderplan mit Ausgabenhinterlegung aufzustellen? (Quelle: Städtetag 6/16) Weiterlesen »

Nimmt „Remscheid“ schon am landesweiten Programm für kulturelle Breitenförderung „Jekits“ teil?

Nimmt „Remscheid“ schon am landesweiten Programm für kulturelle Breitenförderung „Jekits“ teil? 25.10.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 25.10.2016 und des Schulausschusses am 02.11.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im heutigen Kulturausschuss (soweit möglich) und im Schulausschuss am 02.11.2016 folgende Fragen zu beantworten: Weiterlesen »

Sachstand zu unserer Anfrage 15/2596 - fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz

Sachstand zu unserer Anfrage 15/2596 - fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz 08.09.2016
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 27.09.2016

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung einen Sachstand zu unseren gestellten Fragen in der BV 1 vom 28.06.2016 - Vorlage 15/2596 - zu geben.

Begründung:
Unsere Fragen vom 22.06.2016 wurden leider bisher nur unzureichend beantwortet. W.i.R. fordern nun mehr ein, dass die Fragen in der Sitzung der BV 1 - Alt Remscheid am 27.09.2016 beantwortet und die Beschwerden der Anwohner ernst genommen werden.
Auch wenn mehrere städtische Abteilungen beteiligt sind und umfangreiche Ermittlungen erforderlich sein sollten, kann man durch Berichte über Zwischenschritte zeitnah in Kontakt bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Alternativplan für Sportstätten Lennep

Alternativplan für Sportstätten Lennep 06.09.2016
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 15.09.2016 und des Rates am 22.09.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,
sehr geehrter Herr Lajewski,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

Welchen Alternativplan verfolgt die Stadt Remscheid im Fall des juristischen Scheiterns des Bauleitplanverfahrens 659 (Sportzentrum Hackenberg) bei gleichzeitiger Durchführung des Bauleitplanverfahrens 657 (DOC) zur Aufrechterhaltung der Versorgung mit Sportstätten, speziell im Stadtteil Lennep?

Begründung:
Rechtlich betrachtet zergliedert sich das DOC-Projekt in mehrere rechtlich unabhängige Bebauungspläne. Auch wenn diese von der Politik gemeinsam verabschiedet werden, so werden diese im Falle einer gerichtlichen Überprüfung getrennt behandelt.

Im Falle eines gerichtlichen Scheiterns des Bebauungsplans BP 657 ist klar, dass auch bei einer juristischen Genehmigung des Bebauungsplans BP 659 dieser nicht umgesetzt werden wird, da die finanzielle Grundlage dazu entfällt. Weiterlesen »

Schilderwald im Neuenhof

Schilderwald im Neuenhof 29.08.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 30.08.2016 und zur Sitzung der BV 2 – Süd am 28.09.2016 (nachrichtlich)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung folgende Frage zu beantworten:

Warum wurde nach der Testfahrt mit dem Leiterwagen kein Gespräch mehr mit den betroffenen Anliegern und Eigentümern geführt, um die Ergebnisse zu besprechen und einen neuen Kompromiss zu schaffen?

Begründung:
Die Gespräche der Bürger mit dem Oberbürgermeister hatten zu einem Kompromiss geführt, welcher nicht ganzheitlich nach der Testfahrt mehr eingehalten werden konnte. Auch die Benachrichtigung der Stadtverwaltung habe die betroffenen Anwohner nach deren Aussagen wohl nicht erreicht.
Da nach unseren Informationen auch der Eigentümer in diesem Wohnkomplex über Erweiterungen der Parkmöglichkeiten nachdenkt, wäre eine neue Gesprächsrunde mit allen Beteiligten wünschenswert.

Mit freundlichen Grüßen

Anschaffung eines Ausweis-Automaten

Anschaffung eines Ausweis-Automaten 16.08.2016
Prüfauftrag zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 30.08.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

W.i.R. bitten die Verwaltung möge prüfen, ob der Einsatz eines Ausweis-Automaten auch für Remscheid eine Handlungsoption sein kann.

Begründung: Weiterlesen »

Informationsaustausch bei Rathausplatzvermietung

Informationsaustausch bei Rathausplatzvermietung 16.08.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 30.08.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung folgende Frage zu beantworten:

Wer ist in der Verwaltung für den Informationsaustausch bei Veranstaltungen auf dem Rathausplatz zuständig?

Begründung: Weiterlesen »

Sachstand der sanitären Umbaumaßnahmen in den Remscheider Schulen und Qualität der Reinigungsmaßnahmen im Sanitär- und Mensabereich

Sachstand der sanitären Umbaumaßnahmen in den Remscheider Schulen und Qualität der Reinigungsmaßnahmen im Sanitär- und Mensabereich 16.08.2016
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 07.09.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

W.i.R. bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den Umbaumaßnahmen der sanitären Einrichtungen an den Remscheider Schulen. Welche Schulen wurden bereits renoviert und wie sieht der weitere zeitliche Ablauf bei den noch nicht renovierten Schulen aus?

Weiterhin bitten W.i.R. um einen Sachstandsbericht in welchem Umfang die sanitären Einrichtungen und der Mensabereich in den jeweiligen Schulen gereinigt werden. Können hier die Hygienevorschriften eingehalten werden?

Begründung: Weiterlesen »

fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz

fehlende Parkplätze und Anlieferungsverkehr in der Straße Holz 22.06.2016
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 09.02.2016

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Weiterlesen »