Archiv - Anfrage

Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016

Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016 21.06.2017
Anfrage zur Sitzung des Beschwerdeausschusses am 12.07.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung wiederholt um einen Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz im Beschwerdeausschuss, ergänzend zu den Mitteilungsvorlagen 15/2844 vom 11.10.2016. und 15/2954 vom 16.11.2016 der Verwaltung.

Des Weiteren bitten WiR um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen »

Problemimmobilien

Problemimmobilien 29.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 06.06.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Fachabteilungen der Verwaltung sind mit der Thematik „Problemimmobilien“ befasst?

2. Sind die „verwahrlosten“ Objekte bekannt bzw. gelistet?

3. Wie geht die Verwaltung bei der Abarbeitung der Probleme vor?

4. Werden auch Verfahrensweisen anderer Städte genutzt bzw. werden die Anregungen aus dem Leitfaden „Verwahrloste Immobilien“ des Bundesumweltministeriums (Nov. 2014) aufgenommen?

Begründung:

Ein Bericht im Eildienst des Städtetages 1/17 (Task-Force gegen Problemimmobilien) aus Duisburg hat uns veranlasst, die Situation noch einmal zu hinterfragen. WiR haben in Remscheid sicher keinen Sozialmissbrauch, aber Behinderung von Quartiersentwicklung muss uns auch beschäftigen.
Aus einer früheren Anfrage wissen WiR, wie schwierig die Kommunikation mit den Eigentümern sein kann. Hier bietet der Leitfaden des BMU Ansätze.
Aus einem Sachverhalt im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes konnten WiR erkennen, dass es einen Amtsermittlungsgrundsatz gibt, der Wohnbesichtigungen überprüft und Abhilfe veranlasst. Weiterlesen »

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588?

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588? 11.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 16.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage zu beantworten:

Gibt es eine Änderung im Bebauungsplan Nr. 588 – Gebiet Ehringhausen, südlich Am Ueling, Nördlich Robbelshan?

Begründung:

Nach einer Information aus der Sitzung der BV 2 – Süd vom 03.05.2017 sollen in dem o. g. Baugebiet nun auch Mehrfamilienhäuser entstehen.
Für uns stellt sich die Frage, ob dies mit dem derzeitigen Bebauungsplan umsetzbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Stadtgebietsaufteilung prüfen

Stadtgebietsaufteilung prüfen 26.04.2017
Anfrage zur Sitzung der BV 2 - Süd am 03.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung, die Stadtgebietsaufteilung im Einzelhandelskonzept zu prüfen.

Begründung:
Im Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid wird das Verkaufszentrum „Brückencenter“ dem Stadtgebiet Süd zugeordnet.
Nach der Stadtgebietsgliederung im Statistischen Jahrbuch der Stadt Remscheid befindet sich dieses Center aber auf dem Gebiet der Innenstadt.

Mit freundlichen Grüßen

Sachstand Kunstrasenprogramm Stadion Reinshagen

Sachstand Kunstrasenprogramm Stadion Reinshagen 03.02.2017
Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 22.02.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Wie ist der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Kunstrasenprogramms im Stadion Reinshagen?

2.) Gab es bereits Gespräche mit den betroffenen Vereinen? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis sind diese verlaufen?

3.) Kann der Zeitrahmen, Beginn der Umbaumaßnahmen Ende 2017, eingehalten werden?

Begründung

Leider gibt es noch keine aktuellen Informationen über den Fortschritt der Planungsarbeiten zur Umsetzung des Kunstrasenprogramms in der Sportanlage Reinshagen.
WiR sind der Meinung, dass die Planungen schon weitgehend abgeschlossen sein müssten, wenn der Baubeginn Ende 2017 eingehalten werden soll. Jedoch sind die Politik und die betroffenen Vereine darüber noch nicht informiert.

 

Mit freundlichen Grüßen

Übersicht von Sportveranstaltungen der Stadt Remscheid

Übersicht von Sportveranstaltungen der Stadt Remscheid 03.02.2017
Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 22.02.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

1.) Existiert eine Terminübersicht von Veranstaltungen die den Sport betreffen, wo die Stadt federführend für die Ausrichtung zuständig ist?

2.) Wenn ja, kann diese bitte dem Sportausschuss vorgelegt werden?

3.) Wenn nein, kann diese bitte für die Mitglieder des Sportausschusses erstellt werden?

Begründung

Für uns wäre es von Interesse, an welchen Sportveranstaltungen die Stadt Remscheid mitwirkt und vor allem welche sie selber organisiert.
Dies gäbe uns einen Überblick, welche Aufgaben vom Fachdienst 0.03 in diesem Bereich übernommen werden müssen und wie sich diese Aufgaben über das Jahr verteilen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Fragen zur Vorlage 15/3095 Umsetzung des Rechtsanspruches auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß § 24 SGB VIII; Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - weitere befristete Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Sta

Fragen zur Vorlage 15/3095 Umsetzung des Rechtsanspruches auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß § 24 SGB VIII; Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW - weitere befristete Nutzung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Sta 16.01.2017
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.01.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Müller,

W.i.R. bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen zur Vorlage 15/3095:

1. Warum wird der provisorische Standort des Kindergartens Am Stadtpark unter städtischer Trägerschaft fortgeführt?

2. Gab es keine Möglichkeit, dass dieser Standort von einem anderen Träger übernommen werden kann, beispielsweise von einem Teilnehmer des Interessenbekundungsverfahrens?

Begründung:
Aus der Beschlussvorlage 15/3095 geht hervor, dass die Nutzung des provisorischen Kindergartens am Standort Am Stadtpark für weitere drei Jahre unter städtischer Trägerschaft erfolgen soll.
Mit Blick auf die erhebliche Erweiterung der Kindergartenplätze in den nächsten 2 Jahren wäre es wünschenswert, externe Anbieter für deren Betrieb zu finden.
Zur finanziellen Entlastung des Haushaltes der Stadt Remscheid hätten mit den Fragen der Baugenehmigung sowie der Betriebserlaubnis auch die bereits bekannten Interessenten abgefragt werden können. Weiterlesen »

Umbenennung der Akademie Remscheid in Küppelstein

Umbenennung der Akademie Remscheid in Küppelstein 09.12.2016
Anfrage zur Sitzung des Rates am 13.12.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

aus der Presse haben WiR erfahren, dass die Akademieleitung den Namensteil „Remscheid“ streichen will oder schon gestrichen hat. Stattdessen sollen die Fördergeldgeber Berücksichtigung finden.

zukünftig:      Akademie des Bundes und des Landes NRW

Daher stellen sich für uns folgende Fragen:

a) Wurde die Veränderung durch die neue Akademieleitung mit dem Oberbürgermeister kommuniziert?

b) In welchen Fachbereich (Stadtentwicklung/ Wirtschaftsförderung /Bildung und Kultur) fällt die Aufgabe der Kontaktpflege?

c) Erfolgt regelmäßiger Gedanken- und Erfahrungsaustausch?

Begründung: Weiterlesen »

Trasse des Werkzeuges

Trasse des Werkzeuges 15.11.16
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 06.12.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung einen Zeit- und Kostenplan aufzustellen, wann und in welchem Umfang die von uns festgestellten Mängel an der Trasse des Werkzeugs beseitigt werden können und unsere Fragen dazu zeitnah zu beantworten. Weiterlesen »

Parkraumkonzept und Schilderwald im Neuenhof

Parkraumkonzept und Schilderwald im Neuenhof 03.11.2016
Ergänzungs-Anfrage zur Vorlage 15/2726 zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 08.11.2016 und zur Sitzung der BV 2 – Süd am 30.11.2016 (nachrichtlich)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,
sehr geehrter Herr Dattner,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Thema Parken und Schilderwald im Neuenhof zu geben.

Wurde inzwischen ein Gespräch mit den betroffenen Anliegern und Eigentümern geführt, um ein Parkraumkonzept zu besprechen und einen neuen Kompromiss zu den vielen Schildern zu schaffen?
 

Begründung:
WiR haben uns zusammen mit einem Vertreter der GEWAG einen Eindruck über die jetzt herrschende Parksituation am Neuenhof verschafft und festgestellt, dass bei der Anzahl der Halteverbots-Schilder abgespeckt werden könnte und durch Versetzen einiger Schilder, z. B. vor dem Spielplatz, weitere Parkflächen kurzfristig geschaffen werden könnten. Auch lässt der Zustand der äußeren Straße zu wünschen übrig. Durch die vielen Bäume am rechten Straßenrand ist die Straße so aufgerissen, dass weder Autos dort fahren noch parken können. Weiterlesen »