Archiv - Anfrage

Überprüfung des möglichen DOC Verkehrsaufkommens über Lüttringhausen, d. h. Verkehrsablauf zwischen Kreuzung Eisernstein und Autobahnanschluss Blume

Überprüfung des möglichen DOC Verkehrsaufkommens über Lüttringhausen, d. h. Verkehrsablauf zwischen Kreuzung Eisernstein und Autobahnanschluss Blume 07.01.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 15.01.2015 und Kenntnisnahme der Bezirksvertretung Lüttringhausen am 14.01.2015

Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung, in dem zurzeit stattfindenden Abwägungs- und Kontrollprozess noch einmal die Aussagen zur Verkehrssituation an den o.a. Knoten kritisch zu überprüfen und mögliche Lösungen vorzustellen.

Begründung:

W.i.R. tragen unsere Anfrage aus dem letzten Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Klima noch einmal vor, da deren Verlauf in der praktischen Umsetzung im Unklaren geblieben ist. Weiterlesen »

Interne Leistungsverrechnung Galerie und Terrapartgebäude

Interne Leistungsverrechnung Galerie und Terrapartgebäude 09.12.2014
Anfrage zur Sitzung des Rates am 11.12.2014

Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um eine detaillierte Aufschlüsselung der ILV für die städtische Galerie und für das Terrapartgebäude.

Begründung:
Um Transparenz in der Kostendiskussion zu schaffen, halten W.i.R. es für notwendig, die Einzelpositionen zu der ILV der beiden betreffenden Gebäude zu detaillieren.

Auswahl des Kunstschulleiters

Auswahl des Kunstschulleiters 09.12.2014
Anfrage zur Sitzung des Rates am 11.12.2014

Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Frage:

Wie können die Teilnehmer der Kunstschule in das Auswahlverfahren zur Kunstschulleitung eingebunden werden?

Begründung:
W.i.R. sind der Meinung, dass die Kunstschulteilnehmer die nötige Erfahrung und das ausreichende Wissen und Engagement einbringen, um der Verwaltung bei der Aufstellung des Profils und bei der Auswahl eines Bewerbers beratend zur Seite zu stehen.

Verkehrsaufkommen Autobahnanschluss Blume - Überprüfung des möglichen DOC Verkehrsaufkommens über Lüttringhausen, d. h. Kreuzung Eisernstein und Autobahnanschluss Blume

Verkehrsaufkommen Autobahnanschluss Blume - Überprüfung des möglichen DOC Verkehrsaufkommens über Lüttringhausen, d. h. Kreuzung Eisernstein und Autobahnanschluss Blume 12.11.14
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 20.11.2014

Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung, in dem zurzeit stattfindenden Abwägungs- und Kontrollprozess noch einmal die Aussagen zur Verkehrssituation an den o.a. Knoten kritisch zu überprüfen und mögliche Lösungen vorzustellen.

Begründung: Weiterlesen »

Sachstandsbericht zur Inklusion in den weiterführenden Schulen und deren Fortführung im Schuljahr 2015/16

Sachstandsbericht zur Inklusion in den weiterführenden Schulen und deren Fortführung im Schuljahr 2015/16 29.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 19.11.2014

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Thema Inklusion in der Sekundarstufe I und zur Weiterentwicklung für das Schuljahr 2015/16.

Bericht zur kommunalen Koordinierungsstelle (neues Übergangssystem Schule/Beruf in NRW)

Bericht zur kommunalen Koordinierungsstelle (neues Übergangssystem Schule/Beruf in NRW) 28.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 19.11.2014

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung, über die Arbeit der neuen eingerichteten Stelle mit folgenden Schwerpunkten zu berichten:

       1. Sachstandsbericht über die bisher eingeleiteten Maßnahmen und deren
           Durchführungsstand
       2. Überblick über Projekte in Vorbereitung Weiterlesen »

Qualitätsstandards im ServiceCenter Wuppertal

Qualitätsstandards im ServiceCenter Wuppertal 22.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30.10.2014

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung um Darstellung und Beantwortung folgender Punkte und Fragen:

a) Der Beteiligungsvertrag sieht die Übergabe monatlicher Daten an die Stadt Remscheid vor. Wer wertet diese Daten aus? Werden diese Daten auch dem Verwaltungsvorstand transparent gemacht?
b) Laut Vertrag mit Wuppertal müsste ein Qualitätshandbuch existieren. W.i.R. möchten über dessen Inhalte sowie deren Messbarkeit und Messungen informiert werden.
c) W.i.R. möchten die Verwaltung bitten, über die Nutzungsentwicklung des Call Centers, insbesondere auch quantitativ, zu berichten, vor allem zu den Fragen wie Wartezeiten, verloren gegangene Anrufe, nicht zustellbare Anrufe etc. Weiterlesen »

An Nachbarstädte versandte Gutachten mit unterschiedlichen Versionen

An Nachbarstädte versandte Gutachten mit unterschiedlichen Versionen 20.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt, Finanz und Beteiligungsausschusses am 30.10.2014

In der örtlichen Presse (WGA-Teil am 08.10. und RS am 20.10.2014) wird berichtet, dass in den Nachbargemeinden Einzelhandelsgutachten mit unterschiedlichen Kaufkraftabflüssen angekommen sind.
Dabei werden Meinungen von geschönten Zahlen bzw. Manipulationen in den Raum gestellt.

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung zur Stellungnahme und Darstellung der tatsächlichen Fakten.

Personalbesetzung an den Remscheider Förderschulen

Personalbesetzung an den Remscheider Förderschulen 16.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 19.11.2014

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung um Darstellung der Personalausstattung mit Förderschullehrern im Schuljahr 2014/15 (Darstellung Personalsoll/ Ist).
Da diese Anfrage in den Zuständigkeitsbereich des Schulamtes für Remscheid fällt, bitten W.i.R. um Weiterleitung.

Begründung:

Mit der Erweiterung der Inklusion auf die Regelschulen wurde in den Medien (WDR/ Presse) auf die angespannte bzw. nicht mehr ausreichende Personalsituation an den Förderschulen hingewiesen, was in Einzelfällen zu Absagen an Eltern führte, die sich ausdrücklich für die Förderschule entschieden hatten.

Daher bitten W.i.R. das Schulamt bzw. die Schulverwaltung um einen Sachstandsbericht.

Gewerbesteueransatz im Haushaltsplan 2014

Gewerbesteueransatz im Haushaltsplan 2014 16.10.2014
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2014

Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung den Aufkommensansatz zu erläutern und um Beantwortung folgender Fragen:

   a) Handelt es sich bei den geplanten Einnahmen um das mögliche Veranlagungsergebnis 
       2013/ 2014?
   b) Werden auch Betriebsprüfungsergebnisse abgerechnet?
   c) Werden durch Veranlagungsverzögerungen auch Ergebnisse anderer Haushaltsjahre
       erfasst?

W.i.R. bitten um eine kurze schriftliche Darstellung Weiterlesen »

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