Archiv - 2015 - Anfrage

Verlängerung des Vertrages mit dem Generalmusikdirektor

Verlängerung des Vertrages mit dem Generalmusikdirektor 15.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut Presseinformationen hat der Aufsichtsrat der Bergischen Symphoniker den Vertrag des Generalmusikdirektors bis zur Spielzeit 2018/2019 verlängert. Zu diesem Vorgang haben W.i.R. folgende Fragen:

  1. Welchen neuen Stand gibt es zum Sanierungsprogramm des Orchesters, der eine sichere Finanzierung des Orchesters bis zur Spielzeit 2018/2019 (und darüber hinaus) sicherstellt?
  2. Für den Fall, dass sich die Anteilseigner nicht auf ein neues Finanzierungskonzept einigen können: Inwiefern haften die Anteilseigner im Falle einer Insolvenz der Orchester-GmbH über die Spielzeit 2016/2017 hinaus gegenüber dem Generalmusikdirektor?
  3. Inwiefern haften die Mitglieder des Aufsichtsrates der Orchester-GmbH gemäß §52 des GmbHG im Falle einer Insolvenz?

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Sachstand Ersatzstandorte Brauchtumsfeste und Ersatzsportanlagen

Sachstand Ersatzstandorte Brauchtumsfeste und Ersatzsportanlagen 01.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgende Fragen zur Sitzung des Rates am 18.12.2015 zu beantworten und folgenden Sachstand darzulegen:

  1. Wir bitten um einen Sachstandsbericht über die Vereinbarungen mit den Lenneper Vereinen über adäquate Ersatzstandorte für die Brauchtumsfeste nach Wegfall des Jahn- und Kirmesplatzes.
  2. Gibt es belastbare Einigungen mit den Lenneper Vereinen, welche schriftlich festgelegt wurden?
  3. Wie ist der zeitliche Rahmen für die laufenden Prüfungen und die anschließenden Planungs- und Baumaßnahmen in Hackenberg als Ersatzstandort für das Röntgenstadion festgelegt?

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Projekt talentCAMPus - Ferienbildungskonzept des Deutschen Hochschulverbandes (Bericht Städtetag aktuell 7/15)

Projekt talentCAMPus - Ferienbildungskonzept des Deutschen Hochschulverbandes (Bericht Städtetag aktuell 7/15) 01.12.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 01.12.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Kulturausschuss vom 01.12.2015 folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist das oben genannte Bildungsprojekt in Remscheid bekannt?
     
  2. Könnte es in Remscheid mit anderen Akteuren (Kultureinrichtungen, Jugendzentren und Migrantenorganisationen) umgesetzt werden?

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Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge und Asylbewerber in Remscheid

Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge und Asylbewerber in Remscheid 11.11.2015
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. November 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion und die W.i.R.-Ratsgruppe bitten Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten: Weiterlesen »

Drohender Unterrichtsausfall und Angebot des Schultechnikums

Drohender Unterrichtsausfall und Angebot des Schultechnikums 30.10.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 04.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Kuwan,

zum Schulausschuss am 04.11.2015 bitten wir die Schulformvertreter um eine kurze Einschätzung zu unseren nachfolgenden Fragen:

1. Ist Remscheid auch vom Unterrichtsausfall bedroht?

2. Wird das Angebot des Bergischen Schultechnikums auch von Remscheider Schülern genutzt?

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Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes: Wie viel Rettungsdienst braucht Remscheid?

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes: Wie viel Rettungsdienst braucht Remscheid? 08.10.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 03. November 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion und die W.i.R.-Ratsgruppe bitten Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und in der Sitzung mündlich zu beantworten:

  1. Welche Änderungen sind von der Fortschreibung des zuletzt im Dezember 2011 vom Rat der Stadt Remscheid beschlossenen aktuellen Rettungsdienstbedarfsplans zu erwarten?
  2. Wie soll das neue Berufsbild des Notfallsanitäters erfüllt werden? Wie geht die Stadt Remscheid mit diesem neuen Berufsbild um? Wie können die Ehrenamtler hierbei eingebunden werden?

Begründung:

Mitte nächsten Jahres soll ein neuer Rettungsdienstbedarfsplan vom Rat der Stadt Remscheid beschlossen werden. Es muss immer wieder neu ausgelotet werden, wie viel Rettungsdienst unsere Stadt benötigt und welche Aufgaben in welcher Qualität vom Rettungsdienst wahrzunehmen sind. Das Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmer (RettG NRW) gibt den Rahmen für den Remscheider Rettungsdienst vor. Weiterlesen »

Gestaltung einer demografiefesten Infrastruktur – Quartiere altengerecht entwickeln Finanzielle Förderung aufgrund des vorläufigen Landesförderplans 2015 (Alten- und Pflegegesetz NRW)

Gestaltung einer demografiefesten Infrastruktur – Quartiere altengerecht entwickeln Finanzielle Förderung aufgrund des vorläufigen Landesförderplans 2015 (Alten- und Pflegegesetz NRW) 19.10.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 10.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Eller,

nach Bericht im Eildienst des Städtetages aus September 2015, stehen laut dem vorläufigen Landesförderplans im Haushaltsjahr 2015 noch finanzielle Mittel für die altersgerechte Entwicklung der Stadtquartiere zu Verfügung.

W.i.R. fragen daher nach, wie die Sachlage in Remscheid umgesetzt wird und bitten um mündliche Beantwortung der folgenden Fragen im o. a. Fachausschuss. Weiterlesen »

Radarmessung auf der A1 hinter Burscheid (Fahrtrichtung Köln) !!!! Überwachte Geschwindigkeit als Lärmschutz für die Anwohner an der A1 am „Remscheider Berg“ damit vom Tisch?

Radarmessung auf der A1 hinter Burscheid (Fahrtrichtung Köln) !!!! Überwachte Geschwindigkeit als Lärmschutz für die Anwohner an der A1 am „Remscheider Berg“ damit vom Tisch? 14.10.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 22.10.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Lajewski,

am 01.10.2015 wurde über die Nachrichten des WDR bekannt, dass auf Anordnung der Verkehrsbesprechung hinter der Abfahrt Burscheid (Fahrtrichtung Köln) die Höchstgeschwindigkeit für PKW auf 100 km/h und für LKW auf 60 km/h festgelegt und durch Blitzanlagen überwacht werden soll.

Dies ist sicher der Verkehrsbelastung – Unfälle im Schwerverkehr – im Zusammenhang mit der maroden Rheinbrücke bei Leverkusen geschuldet und unbedingt unterstützenswert. Aufsteller und Einnahmeberechtigt wird lt. WDR der Rheinisch Bergische Kreis sein.

Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 22.10.2015 bitten W.i.R. Sie, die nachfolgenden Fragen mündlich (zu Protokoll) zu beantworten. Weiterlesen »

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes: Wie viel Rettungsdienst braucht Remscheid?

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes: Wie viel Rettungsdienst braucht Remscheid? 08.10.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 03. November 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die CDU-Fraktion und die W.i.R.-Ratsgruppe bitten Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und in der Sitzung mündlich zu beantworten:

  1. Welche Änderungen sind von der Fortschreibung des zuletzt im Dezember 2011 vom Rat der  Stadt Remscheid beschlossenen aktuellen Rettungsdienstbedarfsplans zu erwarten?
  2. Wie soll das neue Berufsbild des Notfallsanitäters erfüllt werden? Wie geht die Stadt   Remscheid mit diesem neuen Berufsbild um? Wie können die Ehrenamtler hierbei eingebunden werden?

 

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Aufgabenvolumen und Personalstand Bauordnungsamt

Aufgabenvolumen und Personalstand Bauordnungsamt 30.07.2015
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 18.08.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung, dem Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege das Aufgabenvolumen und den Personalstand im Bauordnungsamt darzustellen. Weiterlesen »