Archiv - 2013 - Anfrage

Notfallambulanz und Forum Remscheid

Notfallambulanz und Forum Remscheid 20.12.2013
Anfrage zur nächsten Sana-Beiratssitzung im Januar 2014
  • Notfallambulanz des Sana Klinikums – Wartezeiten immer noch unzumutbar?
  • Forum Remscheid – wirklich transparent?

Sehr geehrter Herr Bredel,

zur avisierten Sana-Beiratssitzung im Januar 2014 bitten W.i.R. Sie folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen und die Fragen sowie mein Schreiben vom 06.12.2013 den Mitgliedern des Beirates mit der Einladung zugänglich zu machen:

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Designer Outlet Center: Juristische Beurteilung der Einhaltung der Ausschreibungsbedingungen bei den Verkehrswertgutachten

Designer Outlet Center: Juristische Beurteilung der Einhaltung der Ausschreibungsbedingungen bei den Verkehrswertgutachten 04.12.2013
Anfrage zur Tagesordnungspunkt (Grundsatzbeschluss Designer Outlet Center) zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2013 und zur Sitzung des Rates am 12.12.2013

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Frage zum Haupt und Finanzausschuss am 10.12.2013 und bittet weiterhin darum, die Antwort nachrichtlich dem Rat vorzulegen:

Werden durch die beiden vorliegenden Verkehrswertgutachten alle Vorgaben erfüllt damit keine Verpflichtung für eine EU-weite Ausschreibung entsteht?

Zwischen Kaufvertrag und Verkehrswertgutachten von Herrn Dipl.-Ing. Wolfgang Becker gibt es erhebliche Unterschiede bei den grundsätzlichen Rahmendaten, die zu einer erheblichen Veränderung der Bewertung des Grundstückes führen können.

 

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Die W.i.R.-Fraktion bittet zur o.a. Sitzung um eine kurze aktuelle Darstellung der Verwaltung zu den folgenden Themenbereichen

Die W.i.R.-Fraktion bittet zur o.a. Sitzung um eine kurze aktuelle Darstellung der Verwaltung zu den folgenden Themenbereichen 08.11.2013
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 14.11.2013

Die W.i.R.-Fraktion bittet zur o.a. Sitzung um eine kurze aktuelle Darstellung der Verwaltung zu den folgenden Themenbereichen:

1. Kommunale Koordinierungsstelle (Einrichtung zum 01.08.2013)

W.i.R. bitten um einen Organisationsplan mit Ausweisung der jeweiligen Arbeitsgebiete. Da zu diesem Zeitpunkt auch das regionale Bildungsbüro mit eingeschlossen wurde, bitten wir um Darstellung der jeweiligen Aufgabenverteilung sowie der geplanten Umsetzungsmaßnahmen. Weiterlesen »

Verkehrswertgutachten der städtischen Grundstücke für das DOC

Verkehrswertgutachten der städtischen Grundstücke für das DOC 02.10.2013
Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.10.2013

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Gutachten zur Wertermittlung der für das Designer Outlet Center in Frage stehenden Grundstücke im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Weiterlesen »

Gutachten zum DOC Lennep - welche sind wann in welchem Ausführungsstand verfügbar?

Gutachten zum DOC Lennep - welche sind wann in welchem Ausführungsstand verfügbar? 20.09.2013
Anfrage zur Tagesordnung, TOP 10 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.09.2013

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung zu TOP 10, in Bezug auf die in Bearbeitung befindlichen sowie zu den neu zu beauftragenden Gutachten, folgende Fragen schriftlich zu beantworten.

  1. Zu welchem Termin werden welche Gutachten vorgestellt? Wir bitten um Unterscheidung zwischen Vorbericht und Abschlussbericht.

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Wurden Parkplätze an Verwaltungsgebäuden und Schulen ausgeklammert? Anfrage der W.i.R.-Fraktion vom 14.03.2013

Wurden Parkplätze an Verwaltungsgebäuden und Schulen ausgeklammert? Anfrage der W.i.R.-Fraktion vom 14.03.2013 30.08.2013
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2013

Zur Drucksache 14/2994 „Vermietung von Parkplätzen an Verwaltungsgebäuden und Schulen“ hatte die W.i.R.-Fraktion in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.03.2013 folgende Frage gestellt: Weiterlesen »

Überplanmäßige Ausgaben im Produkt 01.13.01 – Grundstücksmanagement

Überplanmäßige Ausgaben im Produkt 01.13.01 – Grundstücksmanagement 28.08.2013
Anfrage zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss am 05.09.2013

Die W.i.R.- Fraktion bittet die Verwaltung möglichst bis 02.09.2013 (Fraktionssitzungen) den Fraktionen den seit Monaten zugesagten Kontoauszug mit den Buchungen aus dem Jahr 2012 im Produkt 01.13.01 – Grundstücksmanagement zur Weiterlesen »

Voraussetzungen für eine Bürgerbefragung zum Designer Outlet Center zeitgleich zur Bundestagswahl am 22.09.2013 prüfen

Voraussetzungen für eine Bürgerbefragung zum Designer Outlet Center zeitgleich zur Bundestagswahl am 22.09.2013 prüfen 28.06.2013
Anfrage zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.2013

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, in der Sondersitzung des Haupt- und Finanzaus-schusses am 04.07.2013 folgende Fragen im Zusammenhang mit einer möglichen Bürgerbefragung bezüglich des Designer Outlet Centers zeitgleich zur Bundestagswahl zu beantworten.

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Vorlage der existierenden Fachgutachten

Vorlage der existierenden Fachgutachten 28.06.2013
Anfrage zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.2013

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, den Fraktionen vor der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.07.2013 folgende Fachgutachten zur Verfügung zu stellen:

Park- und Ride-Parkhaus Hauptbahnhof – Nägel mit Köpfen machen

Park- und Ride-Parkhaus Hauptbahnhof – Nägel mit Köpfen machen 11.06.2013
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.06.2013

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Kosten entstehen für einen Wasseranschluss und die Entsorgung des Schmutzwassers zur Reinigung des Parkhauses? ... Weiterlesen »

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