Archiv - 2012 - Anfrage

Beitragsveranlagungen im OGGS-Bereich unzureichend - Spitze eines Eisberges?

Beitragsveranlagungen im OGGS-Bereich unzureichend - Spitze eines Eisberges? 13.12.2012
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.01.2013, nachrichtlich an den Rechnungsprüfungsausschuss

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, um die Beantwortung folgender Fragen:

In welchen Fachbereichen gibt es erhebliche Rückstände bei der Einziehung von Gebühren und Beiträgen etc.? Dabei bitten wir um die Darstellung der Zeiträume sowie der Angabe der monitären Größenordnung und der Anzahl der Fälle. Weiterlesen »

Fakten und Argumente hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans darstellen

Fakten und Argumente hinsichtlich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans darstellen 03.12.2012
Anfrage zur Sitzung der BV Lennep am 05.12.2012, des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2012 und zur Sitzung des Rates am 17.12.2012

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, um die schriftliche Beantwortung der folgenden Frage:

Welche Vor- und Nachteile hat ein vorhabenbezogener Bebauungsplan nach §12 BauGB im Fall DOC in Lennep aus Weiterlesen »

Zensus 2011 – was ist aus dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.02.2012 geworden?

Zensus 2011 – was ist aus dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.02.2012 geworden? 20.11.2012
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2012

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um einen abschließenden Sachstandsbericht zum Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.02.2012. Dabei geht es insbesondere um die Endabrechnung des Verfahrens und dessen Finanzierung.

Begründung:

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 09.02.2012 folgendes beschlossen: Weiterlesen »

Steigende Asylbewerberzahlen auch für Remscheid - Konsequenzen

Steigende Asylbewerberzahlen auch für Remscheid - Konsequenzen 09.11.2012
Anfrage zu den Sitzungen des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung (BUKO) am 14.11.2012, des Integrationsausschusses (IA) am 20.11.2012 und des Haupt- und Finanzausschusses am 29.11.2012

Zur Zeit bereiten sich alle Kommunen auf deutlich mehr Asylbewerber u.a. aus Mazedonien und Serbien - Montenegro vor.

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen »

Sachstandsbericht Sana-Klinikum

Sachstandsbericht Sana-Klinikum 25.10.2012
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 06.11.2012, des Seniorenbeirats am 22.11.2012 und des Beirats für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 27.11.2012

Die W.i.R.-Fraktion bittet den Ausschuss für Gesundheit und Wohnen, er möge beschließen, die Verwaltung möge die Leitung des Sana-Klinikums darum bitten, einen Sachstandsbericht zur aktuellen Situation im Klinikum vorzutragen und folgende Fragen zu beantworten: Weiterlesen »

Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für Hinterlandgrundstück

Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für Hinterlandgrundstück 19.10.2012
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.11.2012 und des Betriebsausschusses der Remscheider Entsorgungsbetriebe am 28.11.2012 zur Kenntnis

Die W.i.R.–Fraktion bittet um die Beantwortung unserer Fragen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.11.2012 und in der Sitzung des Betriebsausschusses der Remscheider Entsorgungsbetriebe am 28.11.2012. Weiterlesen »

Sachstandsbericht Bergische Symphoniker

Sachstandsbericht Bergische Symphoniker 12.10.2012
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.11.2012

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am 08.11.2012 einen ersten Sachstandsbericht über die Verhandlungen mit der Stadt Solingen zur Zukunft der Bergischen Symphoniker mit folgenden Schwerpunkten vorzulegen: Weiterlesen »

Finanzierung der zusätzlichen Einrichtung einer Stelle für ein freigestelltes Personalratsmitglied darstellen

Finanzierung der zusätzlichen Einrichtung einer Stelle für ein freigestelltes Personalratsmitglied darstellen 25.09.2012
Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 27.09.2012, TOP 28, Drucksache 14/2224 - Neueinrichtung einer Stelle „Personalratsmitglied“ 08.00.00500 -

Die W.i.R. Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Frage:

Welche Stelle wird konkret aus dem „30%-Kontingent“ der wiederzubesetzenden Stellen im Jahr 2012 (abweichend vom Ratsbeschluss am 08.07.2010) nicht wiederbesetzt, um die Mehrkosten in Höhe von 60.900 €/Jahr laut Drucksache 14/2224 zu kompensieren?
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Fahrplanaushänge am Hauptbahnhof

Fahrplanaushänge am Hauptbahnhof 13.09.2012
Anfrage zur Sitzung des Seniorenbeirat am 20.09.2012

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung einen Sachstandsbericht zu geben, wann denn nun endgültig die bereits mehrfach versprochenen Maßnahmen durchgeführt werden.


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Einladung des Geschäftsführers der Bergischen Symphoniker Herrn Stefan Schreiner II (Wiederholung unserer Anfrage vom 31.05.2012)

Einladung des Geschäftsführers der Bergischen Symphoniker Herrn Stefan Schreiner II (Wiederholung unserer Anfrage vom 31.05.2012) 12.09.2012
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.09.2012 zu TOP 44 Beschlussvorlage 14/2299 „Bergische Symphoniker – Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH Gesellschafterversammlung“

 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, die W.i.R. Fraktion bittet Sie den Geschäftsführer der Bergischen Symphoniker, Herrn Stefan Schreiner zu TOP 29 44 in den Haupt- und Finanzausschuss am 31.05.2012 13.09.2012 einzuladen und ihn zu bitten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: Weiterlesen »