Archiv - 2011 - Anfrage

In welchen Fachbereichen wurden Beförderungen ausgesprochen? Hintergründe zur Teilschließung der Führerscheinstelle?

In welchen Fachbereichen wurden Beförderungen ausgesprochen? Hintergründe zur Teilschließung der Führerscheinstelle? 22.12.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.01.2012

Die W.i.R.-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

Beförderungen:
Wir bitten um Auflistungen, aus denen ersichtlich wird, in welchen Fachbereichen die von der Bezirksregierung genehmigten Beförderungen erfolgt sind: Weiterlesen »

Informationen zum Designer Outlet-Center – B 14/1304

Informationen zum Designer Outlet-Center – B 14/1304 12.12.2011
Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 15.12.2011: TOP 45 „Bebauungsplan Nr. 642 und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes“
  1. Die W.i.R. Fraktion bittet die Oberbürgermeisterin um schriftliche Darlegung und Begründung (wahlweise Aufnahme in die Niederschrift als Wortprotokoll), warum Sie am 07.12.2011 im Haupt- und Finanzausschuss nicht umfänglich über die neusten Entwicklungen zur außerplanmäßigen Mittelbereitstellung, die in der Beschlussvorlage 14/1304

Änderung des Winterdienstes - Kosten und haushaltsrechtliche Fragen vorher klären

Änderung des Winterdienstes - Kosten und haushaltsrechtliche Fragen vorher klären 09.12.2011
Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.12.2011 zu TOP 30

 

Die W.i.R.–Fraktion bittet die Verwaltung, um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen vor der Beschlussfassung der Beschlussvorlage 14/1313:

 

  1. Was haben die Verhandlungen mit den Remscheider Stadtwerken bezüglich einer "freiwilligen" Beteiligung an den zusätzlichen Kosten für den Winterdienst an den Haltestellen des ÖPNV ergeben?

Offene Fragen zur Bleiberechtsregelung

Offene Fragen zur Bleiberechtsregelung 07.12.2011
Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.12.2011

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Fraktionen von W.i.R. und CDU bitten Sie darum, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011 zu setzen und schriftlich zu beantworten: Weiterlesen »

DOC Vertrag – Vorhandenes Fachwissen nutzen

DOC Vertrag – Vorhandenes Fachwissen nutzen 02.12.2011
Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.12.2011 TOP 45

Da die Verwaltung in der Vergangenheit teilweise schmerzliche und für den Bürger teure Verträge abgeschlossen hat, gibt es seit geraumer Zeit die verbindliche Zusage der Oberbürgermeisterin alle weitreichenden Vereinbarungen bzw. Verträge vor deren Abschluss den Fachdiensten Rechnungsprüfung (RPA) und Recht (RA) zur Stellungnahme vorzulegen.

Im Vertrauen auf diese Zusage bittet die W.i.R.-Fraktion vor der Abstimmung zur Beschlussvorlage 14/1304: "Bebauungsplan Nr. 642 und 1. Änderung des Flächennutzungsplanes. Gebiet nordwestlich der Autobahn A 1, Buscher Hof, südöstlich der Straße Felder Höhe und der Lüttringhauser Straße - Designer-Outlet-Center (DOC) Blume. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 300.000,- Euro" um die schriftliche Stellungnahme von RPA und RA zum:

ENTWURF/ Vorvereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und der McArthurGlen Michelbau Neumünster Siteco S.á r.l. (künftig firmierend als "MGE Germany 3 S.à r.l.") ("Investor")

Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) des Landes NRW vom 09.12.2008

Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) des Landes NRW vom 09.12.2008 17.11.2011
Anfrage zur Sitzung des Seniorenbeirates am 24.11.2011

die W.i.R.-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Seniorenbeirats am 24.11.2011 zu nehmen und schriftlich zu beantworten:

  1.  Sind die Ausführungsbestimmungen zum Wohn- und Teilhabegesetz vom 09. Dezember 2008 inzwischen erstellt und kommt das Gesetz nach nunmehr drei Jahren zur vollen Anwendung?

Tierheim in möglicher Insolvenz - Worst Case für Remscheid

Tierheim in möglicher Insolvenz - Worst Case für Remscheid 25.10.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2011

In der Mitteilungsvorlage 14/0423 „Vertrag mit dem Tierschutzverein zur Unterbringung und Versorgung von Fundtieren“ wird von der Verwaltung auf Seite 3 erklärt, dass der neu vereinbarte Vertrag mit dem Tierheim Remscheid des Tierschutzvereins für Remscheid und Radevormwald e.V. zunächst nur eine Laufzeit von einem Jahr hat. Weiterlesen »

Wie viel Geld wurde in das Sandbeet gesetzt?

Wie viel Geld wurde in das Sandbeet gesetzt? 25.10.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2011

Die W.i.R.-Fraktion hatte als einzige Fraktion gegen die Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes 636 gestimmt. Unser Einwand, welcher sich heute bestätigt hat, dass das Projekt mit vertretbaren finanziellen Aufwand nicht umzusetzen ist und in absehbarer Zeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, wurde von der politischen Mehrheit ignoriert. Weiterlesen »

Die Finanzkrise erreicht die Rathäuser - auch Remscheid?

Die Finanzkrise erreicht die Rathäuser - auch Remscheid? 14.10.2011
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2011

In der Presse wurde jüngst vermeldet, dass die WL-Bank aus Münster einer hochverschuldeten Kommune aus NRW die Verlängerung von Kassenkrediten verweigert hätte und in Zukunft den Städten und Gemeinden mit Nothaushalt keine Kassenkredite mehr gewähren werde. Weiterlesen »

Bericht zur Situation der Versorgung unterstützungsbedürftiger / pflegebedürftiger Menschen in Remscheid aus der Sicht des örtlichen Sozialhilfeträgers

Bericht zur Situation der Versorgung unterstützungsbedürftiger / pflegebedürftiger Menschen in Remscheid aus der Sicht des örtlichen Sozialhilfeträgers 13.10.2011
Anfrage zu TOP 9 M 14/1132 „Bericht zur Situation der Versorgung unterstützungsbedürftiger / pflegebedürftiger Menschen in Remscheid aus der Sicht des örtlichen Sozialhilfeträgers“ der Sitzung des Seniorenbeirates am 20.10.2011

Sehr geehrte Frau Vorsitzende Jungesblut-Wagner,
sehr geehrter Herr Müller,

im Bericht zur Situation der Versorgung unterstützungsbedürftiger / pflegebedürftiger Menschen in Remscheid aus der Sicht des örtlichen Sozialhilfeträgers, ist auf Seite 18 zutreffend angeführt, dass ganz besonders der zunehmende Anteil alleinlebender Menschen sich den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit wünscht. Dazu der treffende Hinweis, dass eigene vier Wände eine hohe Bedeutung für Selbstwert und Selbstbestimmung haben. Weiterlesen »