Archiv - 2008 - Anfrage

Einfluss der Bestellung des neuen Generalmusikdirektors auf den Wirtschaftsplan der Bergischen Symphoniker

Einfluss der Bestellung des neuen Generalmusikdirektors auf den Wirtschaftsplan der Bergischen Symphoniker 05.12.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 11.12.2008

Die W.i.R.-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Haben die Bezüge des neu zu bestellenden Generalmusikdirektors der Bergischen Symphoniker Auswirkungen auf den Fehlbetrag wie in der Beschlussvorlage B 0.10/24 beschrieben? Wenn ja, in welcher Höhe? Weiterlesen »

Innovationszentrum Metall

Innovationszentrum Metall 03.12.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 11.12.2008

Die W.i.R. Fraktion bittet die Oberbürgermeisterin um einen detaillierten Sachstandsbericht über das weitere Vorgehen zum Projekt "Innovationszentrum Metall", sowie einen chronologischen Ablauf der fehlgeschlagenen Bewerbung der Stadt Remscheid für eine Fachhochschule auf dem Hauptbahnhofsareal.

Mit freundlichen Grüßen

Welche Auswirkungen hat die Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt Remscheid?

Welche Auswirkungen hat die Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt Remscheid? 21.10.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Rates am 30.10.2008

Die W.i.R.-Fraktion bittet um eine schriftliche Stellungnahme oder um einen mündlichen Bericht, welcher zu Protokoll genommen wird, der Geschäftsleitungen der Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) Wuppertal und den Stadtwerken Remscheid in der Ratssitzung am 30.10.2008 zu folgenden Themen:

1. Cross-Border-Leasing-Vertrag der AWG - Wuppertal

Im Jahr 1999 wurde mit einem US-Trust eine U.S.-Lease-Service-Contract-Finanzierung abgeschlossen. Aufgrund der weltweiten Finanzkrise verstärken sich die Ängste vieler Kommunen, dass diese Art von Geschäften zu großen Verlusten führen könnten. Da die Stadtwerke und die Stadt Remscheid gemeinsam 25 % der AWG-Anteile besitzen und laut Beteiligungsbericht die Stadt mit rund 14 Mio. Euro bürgt, könnte die Situation für den städtischen Haushalt kritisch werden. Die W.i.R.-Fraktion bittet um einen detaillierten Statusbericht.

2. Finanzanlage des Kapitals aus dem Anteilsverkauf der Stadtwerke Weiterlesen »

Bedarf und Bestand der Altenpflegeplätze in Remscheid

Bedarf und Bestand der Altenpflegeplätze in Remscheid 12.09.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des ASGW am 16.09.2008

Die W.i.R. - Fraktion bittet die Verwaltung, um eine Aufstellung zum aktuellen Bestand und Bedarf der Altenpflegeplätze in Remscheid.
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Zukunftsperspektiven für das Tierheim

Zukunftsperspektiven für das Tierheim 03.09.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2008

Auf Grund der schwierigen Finanzlage des Tierschutzvereins für Remscheid und Radevormwald e.V. wurde die Verwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses vom 28.08.2008 beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des Tierschutzvereins nach Lösungen für das Tierheim zu suchen.

Um die Tragweite einer eventuellen Schließung des Tierheimes deutlich zu machen, bittet die W.i.R.-Fraktion die Verwaltung die rechtlichen und finanziellen Konsequenzen im Hauptausschuss am 18.09.2008 vorzutragen.

Wie sieht das Szenario für die Stadt Remscheid aus, wenn das Tierheim aufgrund finanzieller Schwierigkeiten des Tierschutzvereins geschlossen wird?

Begründung:

Wir stellen die Anfrage um den politischen Gremien Fakten an die Hand zu geben, inwieweit mögliche Hilfsmaßnahmen sinnvoller und kostengünstiger sind als eine Schließung des Tierheimes.

Mit freundlichen Grüßen

Stadtumbau West - private Immobilienbesitzer besser einbinden

Stadtumbau West - private Immobilienbesitzer besser einbinden 22.08.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Bauausschusses am 26.08.2008

Die W.i.R.-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

Warum dürfen laut Herrn Sonnenschein (Zentraldienst Stadtentwicklung und Wirtschaft) die privaten Immobilienbesitzer im Bereich des Stadtumbau West aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht von der Stadt Remscheid angeschrieben werden? Weiterlesen »

Gerüchte in Hasten - Milli Görüs mietet das ehemalige "Comet-Gebäude" an

Gerüchte in Hasten - Milli Görüs mietet das ehemalige "Comet-Gebäude" an 20.08.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Bauausschusses am 26.08.2008

Mehrere Nachfragen von Bürgern aus Hasten zum Wahrheitsgehalt des Gerüchtes, dass die Islamische Organisation Milli Görüs die Anmietung oder den Kauf des ehemaligen Comet-Marktes an der Königsstraße plane, veranlassen die W.i.R.-Fraktion zu folgender Anfrage:

  1. Sind der Verwaltung entsprechende Aktivitäten von Milli Görüs bekannt?
  2. Gibt es schon eine baurechtliche Anfrage zu einer entsprechenden Nutzungsänderung?
  3. Hat die Tatsache, dass Milli Görüs im aktuellen Verfassungsschutzbericht erwähnt wird, Einfluss auf das Verhalten der Verwaltung zu dem Projekt?

Mit freundlichen Grüßen

Kreisverkehr Müngsten - wirklich unrealistisch?

Kreisverkehr Müngsten - wirklich unrealistisch? 19.08.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des Bauausschusses am 26.08.2008

Aus der Presse war zu erfahren, dass der Landesbetrieb Straßen am Verkehrsknotenpunkt Müngsten eine Ampelanlage für rund 320.000 Euro bauen will.

Für die W.i.R.-Fraktion ist es völlig unverständlich, dass ein Kreisverkehr aufgrund von (angeblichen) Mehrkosten nicht in Betracht kommt. Das können wir nicht nachvollziehen. Insbesondere wenn die laufenden Unterhaltskosten einer so umfangreichen Ampelanlage in die Berechnung einbezogen werden. Daher stellen sich folgende Fragen:

  1. Wie sieht ein objektiver Kostenvergleich aus?
  2. Wie sieht ein Vergleich der beiden Systeme bezüglich des Verkehrsflusses und der Beurteilung der Umweltbelastung aus Expertensicht aus?

Begründung:

Nur mit Vorlage aller Fakten kann sich für eine Variante entschieden werden. In der Diskussion um den Kreisverkehr Solinger Straße/Vieringhausen wurden Kosten in Höhe von rund 180.000 Euro veranschlagt. Warum soll nun der Müngstener Kreisverkehr so deutlich darüber liegen?

Mit freundlichen Grüßen

Sachstand Bahnhof Güldenwerth

Sachstand Bahnhof Güldenwerth 08.08.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 27.08.2008

Die W.i.R.-Fraktion bittet um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum Fortgang am Bahnhof Güldenwerth. Weiterlesen »

Sachstandsbericht Projekt Waldhof Küppelstein

Sachstandsbericht Projekt Waldhof Küppelstein 03.08.2008
Anfrage der W.i.R.-Fraktion zur Sitzung des AUGO am 02.09.2008

Die W.i.R.-Fraktion bittet um einen Sachstandsbericht zum Projekt Waldhof Küppelstein.

Begründung:

Mitte des Jahres 2007 wurde das Projekt umfänglich der Öffentlichkeit und der Politik vorgestellt. Nach unserer Information werden Ende 2008 die letzten Kinder den Waldhof verlassen. Daher erscheint es uns dringend notwendig, dass eine Lösung über die weitere Nutzung des Geländes zu einer Entscheidung kommt. Auf Basis des Sachstandes sollte seitens der Politik eine Entscheidung gefällt werden wie es zeitnah und zielgerichtet mit dem Projekt weitergehen kann.

Mit freundlichen Grüßen