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Mögliche Nachnutzung von Grundstück und Gebäude des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung

Mögliche Nachnutzung von Grundstück und Gebäude des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung 13.12.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. stellen zu TOP 9.2 der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 folgenden Antrag: Weiterlesen »

Erinnerungskultur – Jüdisches Leben im Bergischen

Erinnerungskultur – Jüdisches Leben im Bergischen 14.12.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Grundpfeiler der Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sind fest in Remscheid verankert.

In Würdigung dieser Entwicklung und dem Streben der Stadt Remscheid nach
Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland möge der Rat der Stadt Remscheid folgenden Beschluss fassen: Weiterlesen »

Die WiR Ratsgruppe begrüßt den Vorstoß für einen öffentlichen Empfang zu einem christlichen Feiertag.

Die WiR Ratsgruppe begrüßt den Vorstoß für einen öffentlichen Empfang zu einem christlichen Feiertag. 05.12.2017
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Die WiR Ratsgruppe begrüßt den Vorstoß für einen öffentlichen Empfang zu einem christlichen Feiertag.

Dass es dazu keinen Beschluss des Stadtrates gegeben hat, liegt aus unserer Sicht vor allem an der Herangehensweise der CDU Fraktion.

WiR finden es gut, wenn das christliche Erbe unserer Stadt auch im öffentlichen Handeln sichtbar wird. Dabei denken WiR, dass ein Termin zu Ostern der günstigere Anlass wäre – zum einen, da die Terminkalender in dieser Zeit weniger voll sind, zum anderen, weil Karfreitag und Ostern aus Sicht des christlichen Glaubens die entscheidenden Feste im Kirchenjahr darstellen.

Leider hat das kompromisslose Beharren der CDU auf Weihnachten 2018 eine gemeinsame Einigung des Rates nicht möglich gemacht, obwohl der Oberbürgermeister eine gute Kompromissmöglichkeit aufgezeigt hat.

Wenn die CDU Fraktion im Rat so offen gewesen wäre, wie EAK und JU der CDU es laut Ihrer Pressemitteilung zu sein scheinen, hätten wir dazu schon im Rat am 30.11. einen Beschluss getroffen.

WiR hoffen, dass vielleicht ein neuer, gemeinsamer Anlauf für 2018 gesucht wird, um die integrativen Werte unserer Stadt auch zu einem christlichen Anlass offen zu demonstrieren. Weiterlesen »

Radwege: Rat mahnt das Konzept an

Radwege: Rat mahnt das Konzept an
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 02.12.2017

Der Vorstoß der W.i.R. im Rat, das Radwegekonzept voranzutreiben, stieß auf einhelligen Beifall.

Die Ratsmitglieder Waltraud Bodenstedt und Thomas Brützel hatten in einem Antrag darauf hingewiesen, dass es nicht hinnehmbar sei, „Planungen und Entscheidung zur Weiterführung der Balkantrasse über Lennep hinaus wieder noch ein Jahr zu schieben“. Die W.i.R. bezog sich auf eine Aussage von Dezernent Peter Heinze im letzten Stadtentwicklungsausschuss, dass es mit dem Konzept noch ein Jahr dauern könne. Weiterlesen »

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen 30.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30. November 2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Sitzung des Rates am 30. November 2017 bitten wir Sie, den folgenden Beschlussentwurf als gemeinsamen Antrag der unterzeichnenden Fraktionen zur Abstimmung zu stellen:

Mobilität sicherstellen, um Teilhabe zu ermöglichen

Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen mit geringen Einkommen weiterhin Mobilitätsangebote zu fördern, um ihnen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Der Rat begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, auch im Jahr 2018 das Sozialticket finanzieren zu wollen. Weiterlesen »

WiR: Radwegekonzept zügiger vorantreiben

WiR: Radwegekonzept zügiger vorantreiben
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 24.11.2017

Die WiR-Ratsgruppe hat beantragt, dass der Stadtrat am kommenden Donnerstag beschließt, das Radwegekonzept zügiger voranzutreiben. Sie erinnert an einen Antrag von Juni 2016, in dem es um die Fortführung des Radwegs von Lennep nach Lüttringhausen ging. Das ziehe sich bis heute in die Länge; die Verwaltung gehe davon aus, dass erst in einem Jahr ein extern erstelltes Radwegekonzept vorliegen werde. Das hält die Fraktion für „nicht hinnehmbar“, zumal die Teile der Strecke und der Zielpunkt bereits vorlägen und es keine Schwierigkeiten bedeute, das aus dem gutachterlichen Prozess des Konzeptes herauszulösen.

W.i.R. dauert Konzept für Radtrassen zu lange

W.i.R. dauert Konzept für Radtrassen zu lange
RP - Bergische Morgenpost vom 24.11.2017

Die Arbeiten an einem Radwegekonzept für Remscheid gehen der Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) viel zu langsam voran. Die Aussage von Baudezernent Peter Heinze, dass das Konzept erst in einem Jahr vorlegen soll, nimmt die W.i.R. zum Anlass, ein anderes Vorgehen vorzuschlagen. Die Stadt soll bestimmte Streckenteile, zu denen bereits Vorschläge vorliegen, aus dem Gutachterprozess herausnehmen, um schneller zu Ergebnissen zu kommen, heißt es in einer Pressemitteilung.
Dabei geht es vor allem um die Schließung von Lücken zwischen einzelnen Radtrassen. Der Ausbau der Trassen ist ein wichtiger Baustein im Mobilitätskonzept des neu gegründeten Bündnisses „zwischen Rhein und Wupper“.

Lieber spät als nie !!!!!!!!!!!

Lieber spät als nie !!!!!!!!!!! 23.11.2017
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

WiR begrüßen die Entscheidung des Fachbereiches Bürger, Sicherheit und Ordnung mit ihrer Dezernentin zum Einsatz eines Passautomaten im Ämterhaus.

Ob es unsere überzeugende Sachverhaltsforschung (siehe Prüfauftrag der Wählergemeinschaft vom 16.08.2016) oder der Druck aus der Organisationsuntersuchung aus 2016 gewesen sein mag, lassen WiR dahingestellt.

WiR freuen uns, dass er zum Einsatz kommt.
Denn bei unseren Nachbarkommunen Wermelskirchen und Burscheid wurde schon zum damaligen Zeitpunkt die Arbeitserleichterung durch mehrere Berichte in der Lokalzeit bestätigt.

Mit freundlichen Grüßen

Radwegekonzept zügig vorantreiben

Radwegekonzept zügig vorantreiben 23.11.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.11.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen, dass die Verwaltung das Radwegekonzept zügiger vorantreibt.

Begründing:
WiR haben am 28.06.2016 einen Antrag zur Fortführung des Radweges von Remscheid-Lennep nach Lüttringhausen-Linde mit zwei Routenvorschlägen für die Ratssitzung am 30.06.2016 eingebracht (DS 15/2623).

Daraufhin gab es von der Verwaltung eine Beschlussvorlage (15/2623). Dort wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Workshop als Auftaktveranstaltung eines Erarbeitungsprozesses zu einem Konzept zur Fortführung der Balkantrasse durchzuführen. Weiterlesen »

Raumangebot der VHS

Raumangebot der VHS 23.11.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die W.i.R.-Ratsgruppe bittet die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung am 28.11.2017 folgende Frage zu beantworten:

Ist das Raumangebot der VHS am Standort „Ämterhaus“ adäquat zum steigenden Kursangebot?

Begründung:
In der VHS Konferenz vom 08.11.2017 wurden die Mitglieder über die erfreulicherweise steigenden Kursangebote unterrichtet.
Reichen daher die von der VHS bis jetzt genutzten Räume im Dienstleistungszentrum aus?

Mit freundlichen Grüßen

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