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„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“

„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“ 30.05.2017
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

W.i.R. möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass W.i.R. im Rahmen des „Pfingsttrödelmarktes Hindenburgstraße“ am Sonntag, den 04.06.2017 einen „Tag der offenen Tür“ in unserer Geschäftsstelle (Hindenburgstraße / Ecke Beethovenstraße) anbieten. W.i.R. werden von 11.00 – 18.00 UHR für alle Interessierten frischen Kuchen und den Außentemperaturen entsprechend „schönen warmen Kaffee“ oder „erfrischend kalte Getränke“ zu vernünftigen Preisen bereithalten.

Den Erlös dieser Veranstaltung werden W.i.R. der Kinder und Jugendwerkstatt „Echt Kremig“ e.V. zur Verfügung stellen und bitten deshalb um rege Teilnahme. Spenden sind auch herzlich willkommen. Der Verein ist eine Einrichtung für Kinder von 6 bis 12 Jahre, in der sie spielen, basteln und Spaß haben können. Außerdem hat „Echt Kremig“ eine Fahrradwerkstatt, wo kostenlos Räder repariert werden.

Zu Gesprächen und Diskussionen bei einer Tasse Kaffee oder einem Glas Apfelschorle stehen W.i.R. gerne bereit.

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

von Thomas Brützel

In einer durch die Merkwürdigkeiten der Einführung und Revision von Oberbürgermeisterwahlen auf 6 Jahren verlängerten Ratsperiode, erreichen wir nun die Halbzeit. Wenn ich auch die Kommunalpolitik in verschiedenen Rollen bei der WiR verfolgt habe, so waren dies doch meine ersten drei Jahre im Rat – und WiR haben gedacht, WiR gönnen uns mal ein Zwischenfazit – und zwar ein durchaus persönliches.

In den nächsten Wochen möchte ich abschnittsweise einmal verschiedene Politikbereiche durchgehen und eine persönliche Sicht auf die Dinge vermitteln, angefangen bei der grundsätzlichen Zusammenarbeit über Themen wie Finanzen, Stadtentwicklung, Integration und so weiter. Noch sind nicht alle Abschnitte geplant, aber wir werden sehen, wohin das führen wird.

Die politische Zusammenarbeit Weiterlesen »

WiR macht verwahrloste Gebäude zum Thema

WiR macht verwahrloste Gebäude zum Thema
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.05.2017

Die Ratsgruppe der Wählerinitiative WiR macht verwahrloste Immobilien im Remscheider Stadtgebiet zum Thema in der Ortspolitik. Bei einer Anfrage an den Umweltausschuss möchten Kai Eric Gerber und Waltraud Bodenstedt erfahren, welche Fachabteilungen bei der Stadtverwaltung mit dem Thema betraut sind, und ob es eine Liste mit den Problemfällen gibt. „Wir haben in Remscheid sicher keinen Sozialmissbrauch, aber Behinderung von Quartiersentwicklung muss uns auch beschäftigen“, begründen sie ihre Anfrage. Der Ausschuss tagt am Mittwoch, 7. Juni, um 17 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses.

Kurzbericht aus dem Schulausschuss vom 31.05.2017

Kurzbericht aus dem Schulausschuss vom 31.05.2017 31.05.2017

Tagungsort : OGS Freiherr vom Stein Schule Lennep

Top 4 Vorstellung Schule
-fast 150 Jahre alt mit wechselnder Geschichte
-Gut aufgestellte OGS mit viel Bewegungsraum links und rechts der Hardtstr.
-zahlreiche OGS-Angebote u.a. mit Sportbund, vertiefte Leseförderung

Top 5 Grundreinigung an Schulen
-Vorlage wurde wegen spätem Eingang zurückgestellt Weiterlesen »

Problemimmobilien

Problemimmobilien 29.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 06.06.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Fachabteilungen der Verwaltung sind mit der Thematik „Problemimmobilien“ befasst?

2. Sind die „verwahrlosten“ Objekte bekannt bzw. gelistet?

3. Wie geht die Verwaltung bei der Abarbeitung der Probleme vor?

4. Werden auch Verfahrensweisen anderer Städte genutzt bzw. werden die Anregungen aus dem Leitfaden „Verwahrloste Immobilien“ des Bundesumweltministeriums (Nov. 2014) aufgenommen?

Begründung:

Ein Bericht im Eildienst des Städtetages 1/17 (Task-Force gegen Problemimmobilien) aus Duisburg hat uns veranlasst, die Situation noch einmal zu hinterfragen. WiR haben in Remscheid sicher keinen Sozialmissbrauch, aber Behinderung von Quartiersentwicklung muss uns auch beschäftigen.
Aus einer früheren Anfrage wissen WiR, wie schwierig die Kommunikation mit den Eigentümern sein kann. Hier bietet der Leitfaden des BMU Ansätze.
Aus einem Sachverhalt im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes konnten WiR erkennen, dass es einen Amtsermittlungsgrundsatz gibt, der Wohnbesichtigungen überprüft und Abhilfe veranlasst. Weiterlesen »

Benennung von Ausschussmitgliedern

Benennung von Ausschussmitgliedern 23.05.2017
Antrag zur Sitzung des Rates am 08.06.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Veränderung in dem folgenden Gremium beschließen:

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

1. ordentliches Mitglied SB Alexander Ernst wird 1. Stellvertreter

2. 1. Stellvertreter SB Jill Brebeck wird ordentliches Mitglied

Mit freundlichen Grüßen

Kurzbericht aus dem HA vom 11.05.2017

Kurzbericht aus dem HA vom 11.05.2017 12.05.2017

1. Sicherheitsauflagen bei Veranstaltungen in Remscheid
- Keine Kostenbelastung der Vereine / Ehrenamtler ("Terrorabwehr“ ist Staatsaufgabe)
- gemeinsamer Prüfauftrag an die Verwaltung: Konzept unter Mitarbeit der Beteiligten zu entwickeln
- Einbeziehung der Polizei in die Verantwortung
- Koordination im Städtedreieck
- Einschätzung der Gefahrenlage im Bergischen Städtedreieck
- Genehmigungsverfahren ,die Planbarkeit garantieren

2. Strategische Personalplanung
Kritik wies OB mit ausführlichen Ausführungen zurück. In der Diskussion wurde von der W.i.R. Prozessoptimierung/Aufgabenkritik und abteilungsübergreifende Kommunikation gefordert.

3. Die vielen Anfragen (9), teilweise Wahlkampf geschuldet, wurden ohne Diskussion zur Kenntnis genommen

4. Projekt Hackenberg wurde mit einer Neinstimme auf den Weg gebracht.

5. die weiteren TOP´s wurden ohne Diskussion beschlossen.

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588?

Änderung am Bebauungsplan Nr. 588? 11.05.2017
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 16.05.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage zu beantworten:

Gibt es eine Änderung im Bebauungsplan Nr. 588 – Gebiet Ehringhausen, südlich Am Ueling, Nördlich Robbelshan?

Begründung:

Nach einer Information aus der Sitzung der BV 2 – Süd vom 03.05.2017 sollen in dem o. g. Baugebiet nun auch Mehrfamilienhäuser entstehen.
Für uns stellt sich die Frage, ob dies mit dem derzeitigen Bebauungsplan umsetzbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Lütteraten fordern mehr Unterstützung für Stadtbibliothek

Lütteraten fordern mehr Unterstützung für Stadtbibliothek
rga - Remscheider Generalanzeiger vom 04.05.2017

Der Förderverein aus Lüttringhausen kritisiert schrumpfende Ausgaben für die Einrichtung an der Scharffstraße. Damit konfrontierte er die Politik.
Der Förderverein der Stadtteilbibliothek Lüttringhausen, die Lütteraten, sorgen sich um die Zukunft der Zentralbibliothek an der Scharffstraße. Am Mittwoch nutzten sie den Landtagswahlkampf, um die Politik auf die Probleme aufmerksam zu machen. „Wir sprechen hier nicht für die Lütteraten oder wollen andere Kulturangebote beschneiden“, stellte Wolfgang Luge vom Förderverein zu Beginn des Gesprächs mit SPD-Ratsherr Lothar Krebs, CDU-Ratsfraktionschef und -Landtagskandidat Jens Nettekoven, Philipp Wallutat (FDP), Fritz Beinersdorf (Linke) und Waltraud Bodenstedt (W.i.R) klar. Klar sei allerdings auch, dass die Bibliothek „Federn gelassen“ habe, wie die Leiterin des Kommunalen Bildungszentrums, Nicole Grüdl-Jakobs sagte.

Sponsoren könnten kurzfristig helfen Weiterlesen »

Kurzbericht aus der BV 2 – Süd vom 03.05.2017

Kurzbericht aus der BV 2 – Süd vom 03.05.2017 04.05.2017

Die aus unserer Sicht wichtigsten Punkte:

- Unsere Anfrage zur Stadtgebietsaufteilung im Einzelhandelskonzept -gehört das Kaufland zu Süd oder Alt-Remscheid- wird geprüft.
- Neuenhof: Straßenbau – und Parkraumkonzept wird von der Verwaltung zurzeit erstellt, Gespräche mit der GEWAG laufen.
- Baumscheibe auf Straße Ehringhausen: Laut Verwaltung soll die Baumscheibe wieder verschwinden. Wann und durch wem dies erfolgt, konnte in der gestrigen BV keiner beantworten.
- Der Fußgängertunnel an der Unterführung soll geschlossen werden.
- Zurzeit wird ein Konzept für den „Durchstich“ Intzestraße – Lenneper Straße erstellt.
- Die BV 2 regt an, dass die demnächst neu erstellte Straße zum Obi nicht nur als Anfahrt sondern auch als Ausfahrt genutzt werden soll, damit die Kreuzung am Kaufpark –Industriestraße/Greulingstraße – entlastet wird.
- Der BV10 möchte gern am Sportplatz Neuenkamper Straße bleiben. Der RSV ist bereit, an dieser Sportstätte festzuhalten. In wie weit eine Realisierung eines Kunstrasenplatzes möglich ist, muss noch geklärt werden.