Archiv - 2016

Spende statt Weihnachtspost

Spende statt Weihnachtspost 19.12.2016
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

traditionell gibt es keine Weihnachtpost von uns und das ist inzwischen im 13. Jahr eine Selbstverständlichkeit geworden.
Diesmal erhält der Förderverein der Heinrich-Neumann-Schule Remscheid unsere Spende, um Ihren gerade angeschafften Schulbus auch betanken zu können.

Die Heinrich-Neumann-Schule (HNS) ist eine städtische Förderschule mit dem Förder-schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung. Ein wesentlicher Bestandteil ihrer Arbeit sind die erlebnispädagogischen Angebote und Projekte, wie z.B. Reiten, Angeln, Mountainbike, Tauchen, Rudern, Skifahren etc. Dies kann meist nur dank des Fördervereins realisiert werden.

Gerne helfen WiR dieses Engagement zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair

TBR-Chef: DOC-Vertrag ist fair
BM - Bergische Morgenpost vom 14.12.2016

Michael Zirngiebl nimmt Stellung zur Kritik am städtebaulichen Vertrag.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat am Montagabend der Leiter der Technischen Betriebe, Michael Zirngiebl, auf Bitte von CDU-Chef Jens Nettekoven zu der in der BM veröffentlichten Kritik des früheren Fraktionschefs der Wählergemeinschaft, Wieland Gühne, Stellung genommen. Gühne wirft der Stadt vor, beim städtebaulichen Vertrag zum DOC schlecht verhandelt und zu viele Zugeständnisse an den Investor gemacht zu haben. Zirngiebl nahm zu folgenden Punkten Stellung:

Erschließungskosten für Anlieger der Straßen am Parkhaus  Anders als von Gühne vorhergesagt, müssten die Anlieger des neuen Parkhauses auf dem Kirmesplatz nicht mit Erschließungsgebühren rechnen, sagte Zirngiebl. Der Ausbau werde vom Investor bezahlt, die Stadt investiere kein Geld und könne darum auch keine Kosten auf die Anlieger umlegen. Weiterlesen »

Der Rat gibt grünes Licht fürs DOC

Der Rat gibt grünes Licht fürs DOC
BM - Bergische Morgenpost vom 14.12.2016

Klare Mehrheit für Jahrhundertprojekt nach langen Beratungen. Auch städtebaulicher Vertrag findet Zustimmung. Weiterlesen »

Rat schafft Baurecht für das DOC

Rat schafft Baurecht für das DOC
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 14.12.2016

BEI WENIGEN ENTHALTUNGEN UND GEGENSTIMMEN VOTIERTEN DIE POLITIKER MIT GROßER MEHRHEIT FÜR DAS GEPLANTE OUTLET-CENTER IN LENNEP. Weiterlesen »

Ebert-Platz: Bald startet der Wettbewerb

Ebert-Platz: Bald startet der Wettbewerb
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 14.12.2016

Ausschuss einigt sich auf die Spielregeln.
Planungsbüros werden die Konzepte entwickeln.
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W.i.R.: Stadt soll weiterhin Bezug zu Akademie behalten

W.i.R.: Stadt soll weiterhin Bezug zu Akademie behalten
BM - Bergische Morgenpost vom 12.12.2016

Viele Jahre lang war sie unter dem Namen „Akademie Remscheid“ bekannt. Nun hat sich das von Land NRW und vom Bund finanzierte Ausbildungsinstitut für Erzieher mit Sitz in Küppelstein in „Akademie der kulturellen Bildung des Bundes und des Landes NRW“ umbenannt.
Die Wählergemeinschaft (W.i.R.) bedauert das und zeigt sich zugleich verwundert über die Informationspolitik. „Wurde die Veränderung durch die neue Akademieleitung mit dem Oberbürgermeister kommuniziert?“ will die W.i.R. in einer Anfrage für die Ratssitzung am 13. Dezember wissen und fordert die Stadt zu „Konsensgesprächen“ auf. Die W.i.R. begründet ihren Antrag damit, dass die Akademie „seit den Gründungsjahren im engeren Quartier Küppelstein und Reinshagen verwurzelt und in ganz Remscheid ein wichtiger Partner mit kulturellen Veranstaltungen wie auch Unterstützer im Bildungsbereich für Kitas und Grundschulen“ sei. Diese enge Verzahnung mit Remscheid solle nach 50 Jahren erfolgreichen Miteinanders nicht einfach gekappt werden, so der Appell der Ratsgruppe

Bezirksvertretung stimmt für DOC-Pläne

Bezirksvertretung stimmt für DOC-Pläne
BM - Bergische Morgenpost vom 10.12.2016

Votum mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Viele Bürger sind von der kaum vorhandenen Debatte enttäuscht. Weiterlesen »

Protest begleitet DOC-Entscheidung

Protest begleitet DOC-Entscheidung
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 10.12.2016

IN BEZIRKSVERTRETUNG LENNEP MELDETEN SICH PROJEKTGEGNER ZU WORT. MEHRHEIT DER POLITIKER WILL BAURECHT SCHAFFEN. Weiterlesen »

WiR: Akademie bitte mit Ortszusatz

WiR: Akademie bitte mit Ortszusatz
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 10.12.2016

Die Umbenennung der Akademie in Küppelstein in Akademie des Bundes und des Landes NRW bringt die Ratsgruppe WiR auf die Palme. Die Wählergemeinschaft stellt deshalb für die Stadtratssitzung am 13. Dezember den Antrag, dass die Einrichtung weiterhin den Zusatz Remscheid im Namen behalten soll. Seit der Gründung der Bildungsstätte sei die Akademie in Küppelstein und auch Remscheid fest verwurzelt und ein Partner für Kitas und Grundschulen.

Änderung der Hauptsatzung zu Punkt 21.3: Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen Fortführung der reduzierten Zuwendungen auch für 2017 und 2018

Änderung der Hauptsatzung zu Punkt 21.3: Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen Fortführung der reduzierten Zuwendungen auch für 2017 und 2018 09.12.2016
Antrag zur Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, DIE LINKEN, FDP und W.i.R. beantragen, dass die seit dem 1. Januar 2015 bestehende und bisher auf den 31. Dezember 2016 befristete Regelung zur Reduzierung der Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen um 5% bis zum 31. Dezember 2018 verlängert wird.

Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Änderungen in der Hauptsatzung vorzunehmen.

Begründung:

Mit der Fortführung der Reduzierung der Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen um 5% setzt auch der Rat ein wichtiges Signal zum weiterhin erforderlichen Konsolidierungsprozess.

 

gez. Sven Wolf MdL
Vorsitzender der SPD Ratsfraktion

Beatrice Schlieper
Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis‘90/DIE GRÜNEN

Fritz Beinersdorf
Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKEN

Wolf Lüttinger
Vorsitzender der FDP Ratsgruppe

Waltraud Bodenstedt
Sprecherin der W.i.R. Ratsgruppe