Archiv - 2013

DOC: Verträge im Dezember

DOC: Verträge im Dezember
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 12.10.2013

Gutachten sind erst später fertig. Bürger sollen in weiterer Versammlung informiert werden.

Die Kaufverträge für das Designer Outlet Center sollen im Dezember unterzeichnet werden; der Stadtrat soll sie am 12. Dezember beschließen. Das erklärte die neue Chef-Stadtplanerin Sigrid Burkhart in ihrer ersten Ratssitzung in Remscheid. Die Fraktionen bekämen den Entwurf voraussichtlich vier Wochen vorher.

Die Fachgutachten, etwa zum Verkehr, würden bis dahin allerdings nicht in endgültiger Form vorliegen. „Aber es wird Zwischenberichte geben“, erklärte Burkhart, die zuvor mit Applaus von allen Fraktionen im neuen Amt begrüßt worden war. Die Oberbürgermeisterin fehlte krankheitsbedingt; weitere DOC-Verantwortliche der Stadt waren nicht in der Sitzung.

Der Stadtrat beschloss außerdem, bei Vorliegen der Gutachten die Bürger mit einer weiteren Infoveranstaltung zu informieren, so wie es SPD, FDP und Grüne beantragt hatten. Die Infoveranstaltung soll nach den schlechten Erfahrungen der letzten Versammlung nun von einem externen Dienstleister begleitet werden. Weiterlesen »

Sana renoviert Station für 350 000 Euro

Sana renoviert Station für 350 000 Euro
RP - Bergische Morgenpost vom 11.10.2013

Nachdem vor einem Jahr massive Kritik an den Zuständen in der Station BO 5 laut wurde, ließ die Geschäftsleitung sie umbauen.

Das Sana-Klinikum hat die zuletzt in die Kritik geratene Station BO 5 für 350 000 Euro renovieren lassen. Seit Mai dieses Jahres waren die Handwerker mit dem Umbau beschäftigt. In der kommenden Woche soll die Station in Betrieb genommen werden. Das sagte Klinik-Geschäftsführer Oliver Bredel gestern bei einem Pressegespräch, in dem er die umgestalteten Räume vorstellte. Die zuletzt beklagten Probleme sollen damit der Vergangenheit angehören. Weiterlesen »

Moscheegemeinde: Kein Muezzinruf am Bahnhof

Moscheegemeinde: Kein Muezzinruf am Bahnhof
RP - Bergische Morgenpost vom 08.10.2013

Himmet Ertürk von der Ditib, der Türkisch-Islamischen Gemeinde, ist unmissverständlich: „Unser Standpunkt hat sich nicht geändert, es wird keinen Ruf des Muezzins geben.“ Mit diesen Worten antwortet der Ditib-Vorsitzende auf einen offenen Brief der Wählergemeinschaft (W.i.R.), die diese Aussage vorige Woche in Zweifel gezogen hatte (die BM berichtete). Die Ditib will an der Stachelhauser / Weststraße in der Nähe des Hauptbahnhofs eine neue Moschee mit Kuppel und Minarett bauen. Weiterlesen »

Ditib betont Verzicht auf den Muezzin

Ditib betont Verzicht auf den Muezzin
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 08.10.2013

Himmet Ertürk bleibt dabei: "Es wird keinen Ruf des Muezzins geben", sagt der Vorsitzende der türkischen Kulturgemeinde Ditib. Damit reagiert die muslimische Gemeinde, die an der Ecke Stachelhauser Straße / Weststraße eine Moschee errichten möchte, auf ein Schreiben der Wählergemeinschaft WiR.

Deren Ratsmitglieder Wieland Gühne und Roland Kirchner hatten sich "irritiert" gezeigt von einer Aussage Ertürks im Interview des RGA vom 30. September. Auf den Hinweis, dass es einst Befürchtungen gegeben habe, der Ruf des Muezzins könne zu Lärmbelästigungen führen, erklärte Ertürk, die Gemeinde habe eine Schall-immissionsprognose in Auftrag gegeben. Warum das, fragte nun die Wählergemeinschaft und bat um Klarstellung. Weiterlesen »

Kommentar: Nun muss sich die Ditib erinnern lassen

Kommentar: Nun muss sich die Ditib erinnern lassen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 08.10.2013

Die Antwort war leicht fehlzuinterpretieren. Vom RGA angesprochen auf den einstigen Streit um den Muezzinruf hatte Himmet Ertürk erklärt: „Das ist vom Tisch. Wir haben (...) eine Schallimmissionsprognose in Auftrag gegeben...“ Dass die Wählergemeinschaft daraufhin Klärungsbedarf sah, ist nachvollziehbar.

Schließlich hatte der Vorsitzende der türkischen Kulturgemeinde Ditib den Ruf vom Minarett zuvor ausgeschlossen, womit sie die Diskussion um den Moscheebau in Stachelhausen wieder halbwegs versachlichte. Es ist zu hoffen, dass das so bleibt. An der Position der Ditib hat sich jedenfalls nichts verändert, wie Ertürk sagt: „Es wird keinen Ruf des Muezzins geben.“ Fordert die Ditib deshalb zu Recht von der WiR Unterstützung ein, statt kritischer Nachfragen? Ja und Nein. Dem Bau steht rechtlich nicht nur nichts entgegen; er wird Remscheid auch bereichern. Weiterlesen »

Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke Remscheid GmbH und EWR GmbH öffentlich beraten

Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke Remscheid GmbH und EWR GmbH öffentlich beraten 07.10.2013
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 10.10.2013
Die W.i.R.-Fraktion beantragt den TOP 8 des nichtöffentlichen Teils - Neuordnung der Beteiligungsstrukturen der Stadtwerke GmbH und der EWR GmbH - im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.

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W.i.R. fragt: Moschee nun doch mit Muezzinruf?

W.i.R. fragt: Moschee nun doch mit Muezzinruf?
RP - Bergische Morgenpost vom 03.10.2013

Soll vom Minarett der neuen Moschee an der Stachelhauser Straße doch der Muezzinruf erschallen? Diese Frage stellt die Wählergemeinschaft (W.i.R.) in einem offenen Brief dem Projektbeauftragten der Ditib, Himmet Ertürk. Der hatte in dieser Woche erklärt, dass die Ditib zu diesem Thema eine Schallprognose habe erstellen lassen.

Diese Aussage macht die W.i.R. stutzig. „Wenn es keinen Ruf des Muezzins geben soll, wie von Ihnen versprochen, warum eine Schallimmissionsprognose?“ fragt sie. Bislang hatte Ertürk erklärt, dass die Moschee ein stilles Minarett ohne Muezzinruf bekommen soll.

Woher kommen 41 Millionen?

Woher kommen 41 Millionen?
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 03.10.2013

Stadt soll im Sozialen sparen. Nur: Schon jetzt wird´s teurer. SPD will hart mit Sozialverbänden verhandeln. CDU: Summe ist „aus der Luft gegriffen“. Ist ein Kind nicht mehr sicher daheim, dann bringt die Stadt es im Heim unter. Reicht die Rente nicht zum Leben, stockt die Stadt sie auf. Ist jemand Langzeitarbeitslos, bekommt er Hartz IV. All das sind „Transferaufwendungen“ – und genau hier wollte die Politik den größten Batzen im letzten Sparpaket einsparen: innerhalb von neun Jahren sollten insgesamt 41,3 Millionen Euro weniger ausgegeben werden als ursprünglich geplant. Weiterlesen »

Warum wurde eine Schallimmissionsprognose durchgeführt?

Warum wurde eine Schallimmissionsprognose durchgeführt? 02.10.2013

Offener Brief der W.i.R. an

Diyanet Isleri Türk Islam Birligi Projektbeauftragter Herr Himmet Ertürk

Sehr geehrter Herr Ertürk,

mit großem Interesse und Respekt vor der Leistung Ihres Kulturvereines beobachten W.i.R. den Bau der Moschee an der Weststraße in Stachelhausen.

Sicher erinnern Sie sich noch sehr gut an die teils sehr emotionale Diskussion im Jahr 2011 um die Frage:

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Verkehrswertgutachten der städtischen Grundstücke für das DOC

Verkehrswertgutachten der städtischen Grundstücke für das DOC 02.10.2013
Anfrage zur Sitzung des Rates am 10.10.2013

Die W.i.R.-Fraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Gutachten zur Wertermittlung der für das Designer Outlet Center in Frage stehenden Grundstücke im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Weiterlesen »

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