Archiv - Jan 2013

Anschüttung Mixsiepen: Warum wird an den Quellbereichen begonnen?

Anschüttung Mixsiepen: Warum wird an den Quellbereichen begonnen? 31.01.2013
Anfrage zur Sitzung des Rates am 04.02.2013 zu TOP 4

Die Verwaltung plant zur Erschließung des Gewerbegebietes Mixsiepen am Quellbereich (siehe Anlage) zur Begradigung der Topografie eine größere Erdanschüttung durchzuführen. Weiterlesen »

Bestellung eines Beigeordneten zum Stadtkämmerer? Aber bitte vorher die Fakten klären!

Bestellung eines Beigeordneten zum Stadtkämmerer? Aber bitte vorher die Fakten klären! 31.01.2013
Anfrage zur Sitzung des Rates am 04.02.2011 zu TOP 8.2 Vorlage 14/2850 „Bestellung eines Beigeordneten zum Stadtkämmerer“

Gemäß Gemeindeordnung § 71 GO NRW(Gesetz) - Landesrecht Nordrhein-Westfalen – müssen für die Wahl der Beigeordneten folgende Voraussetzungen erfüllt werden. Weiterlesen »

Erneuerung der Delegiertenanlage im Ratssaal – bitte nur das Nötigste

Erneuerung der Delegiertenanlage im Ratssaal – bitte nur das Nötigste 30.01.2013
Antrag zur Sitzung des Rates am 30.01.2013 zu TOP 17.5 Vorlage 14/2805 „Erneuerung der Delegiertenanlage im Ratssaal“
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat möge beschließen, abweichend von der Beschlussvorlage 14/2805 "Erneuerung der Delegiertenanlage im Ratssaal" nur die Investitionssumme in Höhe von ca. 25.000 Euro für eine drahtlose Mikrofonanlage für den kleinen Ratssaal Weiterlesen »

Darlegung der Unvermeidbarkeit für die Beschaffung von neuen Traktoren

Darlegung der Unvermeidbarkeit für die Beschaffung von neuen Traktoren 30.01.2013
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 31.01.2013 zu TOP 10 (Tischvorlage) und zur Sitzung des Rates am 04.02.2013 zu TOP 17.4 „Vorlage 14/2802 Fachdienst Sport und Freizeit – Beschaffung von Traktoren für die sportfachlichen Pflegearbeiten (incl. Winterdienstausstattung) in den Jahren 2013 und 2014“
Obwohl der Fachdienst Sport und Freizeit nicht in die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) ab 2014 eingegliedert wird, erwartet die W.i.R.-Fraktion unabhängig von den in Aussicht gestellten Synergien laut Beschlussvorlage 14/2572 "Erweiterung der Remscheider Entsorgungsbetriebe um die Sparten Forst, Grünflächen, Friedhöfe und Straßenbau zum 01.01.2014" einen Weiterlesen »

Fehlende Abrechnungen – Kritik an OB Wilding wächst

Fehlende Abrechnungen – Kritik an OB Wilding wächst
RP - Bergische Morgenpost vom 26.01.2013

Die von der SPD angeschobene Diskussion um die Frage, wer im Rathaus den massiven Rückstand bei der Erhebung der Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGGS) zu verantworten hat, entwickelt sich mehr und mehr zum Problem für Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD).

Es geht um zwischenzeitlich mehr als 500 Fälle, bei denen Eltern teilweise über vier Jahre keine Rechnungen erhalten haben. Insgesamt liefen so Außenstände von mehr als 700000 Euro auf. Das Thema wurde öffentlich, als Eltern sich über Rechnungen in Höhe von 3500 Euro beklagten. Dafür entschuldigte sich Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz erneut im Hauptausschuss. Weiterlesen »

Politik streitet weiter über Sonnenscheins ZukunftP

Politik streitet weiter über Sonnenscheins ZukunftP
RP - Bergische Morgenpost vom 26.01.2013

Ältestenrat soll zügig einen Kompromiss finden.

Bleibt Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein auch nach seiner Pensionierung im März in den Diensten der Stadt, um sich um das DOC-Projekt zu kümmern? Und auf welcher Basis wird er dann weiterbeschäftigt? In einer möglichst bald stattfindenden Sitzung des Ältestenrates sollen diese Fragen geklärt werden. Darauf einigten sich am Donnerstagabend im Hauptausschuss nach lebhafter Debatte die Politiker aller Fraktionen.

Die Diskussion zeigte, wie unzufrieden alle Fraktionen mit der Drucksituation sind, die dadurch entstanden ist, dass man sich nicht frühzeitig zu einer Lösung für diese wichtige Personalie durchringen konnte. Die Politik trage Mitschuld, sagte Wieland Gühne (W.i.R.). Sie habe zugelassen, dass die Nachfolgefrage im Rathaus verschleppt worden sei. Jetzt bleibe mit Blick auf die DOC-Planung keine Alternative zur Weiterbeschäftigung Sonnenscheins. Dessen offizieller Vorgesetzter Baudezernent Christian Henkelmann sei nicht gut genug ins Thema eingearbeitet, um hier einzuspringen. Weiterlesen »

Mehrheit für neue Steuer

Mehrheit für neue Steuer
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 26.01.2013

Für die Einführung einer Mobilfunkmast-Steuer zeichnet sich eine breite Mehrheit ab, als einzige Ratsfraktion verweigerte im Hauptausschuss die CDU ihre Zustimmung. Mit der neuen Steuer will Remscheid jährlich 940000 Euro von den Betreibern einnehmen. Die werden die Ausgaben auf die Handynutzer umlegen. Weiterlesen »

Busspur frei zur Bökerhöhe?

Busspur frei zur Bökerhöhe?
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 26.01.2013

"Jetzt bekommen wir die Fläche quasi schlüsselfertig hergerichtet, ohne etwas dafür zahlen zu müssen." Dafür gebühre der Stadtverwaltung Dank, sagte Bernd Störmer (WiR). Wie einige Anwohner und Bezirksvertreter war er gestern zu einer Informationsveranstaltung über die geplante Anschüttung in Mixsiepen ins Rathaus gekommen. Weiterlesen »

Höhere Parkgebühren scheitern auch in Lennep

Höhere Parkgebühren scheitern auch in Lennep
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 25.01.2013

Schon in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid waren die höheren Parkgebühren bereits durchgefallen, Tenor: So lange die Lehrer an den Schulen und die Bediensteten der Stadt Remscheid keinen Cent für ihre Parkplätze zahlen, sollen die übrigen Bürger nicht stärker zur Kasse gebeten werden. Weiterlesen »

Gebührenchaos: Stadtdirektor stellt sich vor seine Mitarbeiter

Gebührenchaos: Stadtdirektor stellt sich vor seine Mitarbeiter
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 25.01.2013

Im Gebührenchaos bei der Stadt Remscheid hat sich Stadtdirektor und Sozialdezernent Burkhard Mast-Weisz (SPD) gestern schützend vor seine Mitarbeiter gestellt. Weiterlesen »

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