Archiv - 2010

DOC: Auch die WiR ist dafür:

DOC: Auch die WiR ist dafür:
RGA- Remscheider General-Anzeiger vom 23.12.2010

 "Ohne Wenn und Aber", sagt Wieland Gühne und spricht Klartext für seine Wählergemeinschaft: Die WiR sei für ein Designer-Outlet-Center an der Blume. Mit seinem Bekenntnis reagierte Gühne wie zuvor die CDU auf einen Kommentar im RGA.

Darin war festgehalten worden, dass sich nur die Linkspartei klar zu dem Engagement des DOC-Investors positioniert habe. Sie lehnt ein DOC ab. Die Ratsmehrheit von SPD, FDP und Grünen zeigt sich abwartend.

MKS - Ermittlungen eingestellt

MKS - Ermittlungen eingestellt
RP- Bergische Morgenpost vom 23.12.2010

 Die Staatsanwaltschaft folgt in ihrem Bericht in weiten Teilen der Argumentationslinie des Rechnungsprüfungsamtes: Die Mitarbeiter haben sich nichts zu Schulden kommen lassen.

Die Mitarbeiter der Musik- und Kunstschule können zu Weihnachten durchatmen. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue eingestellt. Das bestätigte gestern Oberstaatsanwalt Wolf Tilmann Baumert. Damit kommen die Staatsanwälte zu einem ähnlichen Schluss wie die Berichterstatter des Rechnungsprüfungsamtes (RPA), die die Arbeitsweise der Musik- und Kunstschule unter die Lupe genommen haben.

Fazit: Die Mitarbeiter der MKS haben sich nichts zu Schulden kommen lassen. Ein Prüfbericht aus dem Dezernat von Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann hatte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor den Sommerferien eine Lawine von Verdächtigungen ins Rollen gebracht. Das Papier beschreibt „problematische Vergütungs- und Überstundenpraktiken“. Weiterlesen »

WiR: Wilding "schönt" Zahlen

WiR: Wilding "schönt" Zahlen
RGA- Remscheider General-Anzeiger vom 22.12.2010

Geschönte Zahlen und überhöhte Erwartungen an das Land wirft die Wählergemeinschaft WiR Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) in Folge der Haushaltsrede der Rathaus-Chefin vor.

Zwar habe die Stadt das Neue Kommunale Finanzmanagemant, bei dem auch der Werteverzehr am städtischen Eigentum berücksichtigt werden muss, eingeführt. Da die Zahlen jetzt nicht passen, sollen diese Abschreibungen einfach ignoriert werden, um die Bilanz so zu "schönen", kritisiert die WiR-Ratsfraktion.

Das Rad zurückdrehen, bedeute aber, vor der Aufgabe der Haushaltskonsolidierung zu kapitulieren. Zudem erwarte Wilding vom Land, nachdem es für 2010 1,68 Millionen Euro an Hilfe bei den Zinsen signalisiert habe, dass es 2011 17 Millionen und 2015 32,7 Millionen Euro übernimmt
 

Millionen-Investition der Stadtwerke ist umstritten

Millionen-Investition der Stadtwerke ist umstritten
RP- Bergische Morgenpost vom 22.12.2010

Remscheid Zum zweiten Mal innerhalb von zwölf Monaten hat der Rat unter Ausschluss der Öffentlichkeit den Weg für eine millionenschwere Beteiligung der Stadtwerketochter EWR an einer anderen Gesellschaft freigemacht. 18 Millionen Euro investiert die EWR bis 2020 in ihre Beteiligung an der Thüga Erneuerbare Energien (TEE) GmbH & Co. KG. Sie will zunächst vor allem in Windkraft-Anlagen investieren.

Erst Ende 2009 hatte der Rat eine Beteiligung am Projekt „Green Gecco“ des Essener Energiekonzerns RWE abgesegnet. Hier wollen die Stadtwerke bis Jahresende zehn Millionen Euro investieren. In beiden Fällen verspricht Geschäftsführer Dr. Thomas Hoffmann hohe Renditen. Erneuerbare Energie werde als Geschäftsfeld immer wichtiger, begründen die Stadtwerke ihre Strategie. Eine Beteiligung runde zudem „das Produktportfolio ab“ und bilde „ein Instrument zur weiteren Ansprache ökologisch orientierter Kunden“.

W.i.R: Gewinn an Kunden geben Weiterlesen »

"Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt" II

"Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt" II 21.12.2010
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Oberbürgermeisterin Beate Wilding bestätigt in Ihrer Haushaltsrede die Aussagen der W.i.R. Fraktion vom 30.11.2010!

Nachdem es keine Reaktion von Oberbürgermeisterin Wilding und der Gestaltungsmehrheit auf unsere Pressemitteilung vom 30.11.2010

"Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt" Weiterlesen »

Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt II

Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt II 20.12.2010

 

Oberbürgermeisterin Beate Wilding bestätigt in Ihrer Haushaltsrede die Aussagen der W.i.R. Fraktion vom 30.11.2010!

Nachdem es keine Reaktion von Oberbürgermeisterin Wilding und der Gestaltungsmehrheit auf unsere Pressemitteilung vom 30.11.2010 (siehe unten)

 "Geht es schon wieder los? Trickserei beim Haushalt"

gegeben hat, wurde unsere Aussage, dass die Verschiebung des Haushaltsbeschlusses 2011 ausschließlich dazu diente, die Zahlen zu "schönen", in der Haushaltsrede am 16.12.2010 von Oberbürgermeisterin Wilding nunmehr bestätigt. Weiterlesen »

Hoffnungslos

Hoffnungslos 20.12.2010

Leserbrief von Hans Gerd Göbert (in der Bergischen Morgenpost)

zu Röntgen-Stadion Lennep in RP- Bergische Morgenpost Weiterlesen »

CDU: Wahlversprechen gebrochen

CDU: Wahlversprechen gebrochen
RP - Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Bürgerbüro: Rat lehnt Bürgerbegehren ab Weiterlesen »

Gutachten zur Musikschule fast fertig gestellt.

Gutachten zur Musikschule fast fertig gestellt.
RP - Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Das Struktur-Gutachten, das klären soll, wie es mit der Remscheider Musik- und Kunstschule weitergeht, liegt als Vorentwurf vor, ist „aber noch nicht abgestimmt“, sagte Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann in der Ratssitzung. Einen Termin, wann es der Politik vorgelegt wird, nannte er nicht. Weiterlesen »

Auch Lehrer müssen für ihre Parkplätze zahlen

Auch Lehrer müssen für ihre Parkplätze zahlen
RP- Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Keine Chance hatte Volker Leitzbach, Lehrer der Albert-Einstein-Gesamtschule, mit seinem Anliegen, dass Lehrer an Schulen auch künftig kostenlos parken sollen. Diese Anfrage hatte Leitzbach im Auftrag des Kollegiums an den Rat gestellt - und bekam von allen Fraktionen mit Ausnahme der Linken eine Abfuhr: „Um die Stadt Remscheid ist es finanziell sehr schlecht bestellt. Alle Bürger müssen ihren Beitrag zum Sparen leisten“, sagte CDU-Chef Jochen Siegfried.

Stadt vergibt Parkkarten

Im Rahmen des Sparpakets hat die Stadt beschlossen, für die Parkplätze städtischer Bediensteter sowie für die Stellplätze von Lehrern an städtischen Schulen eine Gebühr zu erheben. Ein Konzept wird derzeit erarbeitet. Dezernent Dr. Christian Henkelmann ließ durchblicken, dass das Anwohnerparken Vorbild der zu erwartenden Gebühren sei. Hier kostet der teuerste Stellplatz 37,50 Euro monatlich, der billigste 13,50 Euro. Weiterlesen »