Archiv - 2007

Jahresrückblick: Gaudi sorgt für Dauerstreit

Jahresrückblick: Gaudi sorgt für Dauerstreit
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.12.2007

Das Oktoberfest in Lennep kann stattfinden - unter zusätzlichen Auflagen für den veranstaltenden Verkehrs- und Förderverein Lennep sowie mit einer veränderten Beschilderung. Das entscheidet das Ordnungsamt Anfang Oktober nach einem heftigen Streit zwischen Anliegern und dem Veranstalter. "Wir haben versucht, alle Argumente und Einwände zu würdigen", sagt Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann. Die Firmen Trabus-Immobilien und Schatz AG hatten beim Ordnungsamt Widerspruch gegen die Sondererlaubnis eingelegt, die Westtangente für das Oktoberfest zu nutzen.

Die Verkehrsführung während des Festes und die Blockade von Stellplätzen könnten Kunden fernhalten, sorgte sich Guido Trant von Trabus-Immobilien um seine Mieter, die Einkaufsmärkte an der Alten Kölner Straße. Weiterlesen »

Rat möchte die Dorfbibliothek schließen

Rat möchte die Dorfbibliothek schließen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.12.2007

Die SparWelle rollt weiter: Der Rat beschließt in einer ersten Tranche von Sparmaßnahmen auch die Schließung der Stadtteilbücherei Lüttringhausen. Der Mietvertrag, der noch bis Februar 2011 läuft, wird gekündigt. Die Verwaltung soll prüfen, wie schnell Personal abgebaut werden kann. Der Heimatbund Lüttringhausen und die Wählergemeinschaft WiR machen einen Vorschlag zur Rettung: Danach soll das Einsparvolumen von 87 000 Büro im Jahr, das die Stadt durch eine Schließung der Einrichtung erzielen will, im gesamten Personaletat der Stadtbibliothek Remscheid eingespart werden. Im Klartext: An allen drei Standorten -Innenstadt, Lennep und Lüttringhausen - sollen drei Vollzeitstellen gestrichen werden. Der Vorschlag soll in der Politik im kommenden Jahr diskutiert werden.

Lennep ist unabhängig - Wie mit einem Akku-Schrauber die Revolution ausgelöst wird

Lennep ist unabhängig - Wie mit einem Akku-Schrauber die Revolution ausgelöst wird
RP - Bergische Morgenpost vom 31.12.2007

Das Jahr 2008 wird das Gefüge in Lennep vollständig durcheinander bringen: Remscheid wird wie Solingen nach Wuppertal eingemeindet. Die bergische Industrie- und Handelskammer feiert diesen Anlass mit einem Empfang in der Wuppertaler Stadthalle. Währenddessen geht bei der Polizeiwache in Lennep, die Ende des Jahres geschlossen werden soll, eine Vermissten-Meldung ein: Klaus Kreutzer, Vorsitzender des Verkehrs- und Fördervereins, ist verschwunden.

Völlig entkräftet wird er am nächsten Morgen im Hardtpark aufgefunden, den Akku-Schrauber noch in der Hand. Seine Protest-Aktion gegen die Großstadt-Fusion war gründlich. Er hat sämtliche Ortseingangsschilder ausgetauscht. "Remscheid - Oberbergischer Kreis" steht nun darauf.

Kreutzer wird wegen groben Unfugs vor Gericht gestellt. Er bestimmt Gunther Brockmann, Vorsitzender der Lenneper Karnevalsgesellschaft, zu seinem Verteidiger. Der hat im Aufstellen von Schildern Erfahrung und hält ein feuriges Plädoyer. Die Strafe für Kreutzer fällt dennoch drastisch aus: ein Jahr Dienst als Marketing-Manager in Remscheid. Weiterlesen »

Jahresrückblick: Das Aus nach 16 Jahren

Jahresrückblick: Das Aus nach 16 Jahren
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.12.2007

Der CDU-Antrag auf Wiederwahl des Baudezernenten Kennepohl scheitert im Rat - mindestens vier Gegenstimmen aus den eigenen Reihen sorgen für die Niederlage. Was aufgrund der langen Wartezeit auf das Ergebnis der Abstimmung schon für Unruhe unter den Ratsmitgliedern sorgt, wird um 18.10 Uhr Gewissheit: Alle 59 Stimmzettel des vollzähligen Rats und der Oberbürgermeisterin sind gültig - den 29 "Ja"-Stimmen zur Wiederwahl des Baudezernenten Helmut Kennepohl (CDU) steht 30-mal "Nein" gegenüber.

"Ich stelle fest, dass der Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt worden ist", verkündet Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) und sorgt damit für Fassungslosigkeit im Ratssaal. Während der abgewählte Baudezernent nach 16 Jahren im Amt wortlos seine Akten packt, aufsteht und aus dem Ratssaal geht, starren sich die Christdemokraten mit bleichen Gesichtern an. Doch auch bei SPD und Grünen gibt es keine Zeichen von Triumph - die Erinnerung an die eigene Niederlage beim Abwahl-Versuch vor acht Jahren sitzt offenbar zu tief. Weiterlesen »

Das wird besser aussehen

Das wird besser aussehen
RP - Bergische Morgenpost vom 28.12.2007

Der Lübecker Bahnhofsinvestor HBB verteidigt im BM-Gespräch die geplanten Änderungen beim Millionen-Projekt am "Tor zur Stadt". Es werde keine Billiglösungen geben. Vertragsbruch, Billiglösung, unlauteres Geschäftsgebahren - die Liste der Vorwürfe aus Politik und Medien gegen den Bahnhofsinvestor HBB in den letzten Tagen liest sich nicht gerade schmeichelhaft. Hintergrund sind "Vorschläge zu Veränderungen der Ausführungsplanung", die HBB der Stadt vor ein paar Wochen vorgelegt hat. So soll unter anderem beim Nordgebäude die geplante "dunkle Betonwerksteinfassade" durch eine helle "hochwertige Putzstein-Fassade" ersetzt werden. Außerdem will HBB auf den Bau einer Tiefgarage unter dem Nordgebäude verzichten. Weiterlesen »

W.i.R.: Haug sucht doch neue Wege fürs Orchester

W.i.R.: Haug sucht doch neue Wege fürs Orchester
RP - Bergische Morgenpost vom 24.12.2007

Die Wählergemeinschaft in Remscheid bleibt dabei: Die Zuschüsse an die Bergischen Symphoniker sind für Solingens OB Franz Haug kein Tabuthema. Nach Recherchen der W.i.R. hat Haug im Rat der Stadt Solingen zwar nicht wie zunächst behauptet einer Kürzung der Zuschüsse für das Orchester zugestimmt. Allerdings setze sich Haug für einen Prüfauftrag ein, der klären soll, wie beim Orchester gespart werden kann.

Personalreferent im Tausch gegen geringfügige Beschäftigung

Personalreferent im Tausch gegen geringfügige Beschäftigung 21.12.2007
W.i.R.-Fraktion an die Oberbürgermeisterin Beate Wilding

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

in der Mitarbeiterzeitung "wir" der Stadtverwaltung Remscheid vom 03.12.2007 wird die Stelle eines/r Pressereferentin/Pressereferenten intern ausgeschrieben. Die Stelle ist nach Bes.Gr. A 12, Alternativ nach Verg.Gr. BAT IVa/III bewertet, was nach dem TVöD der Entgeltgruppe 11 entspricht.

Für die W.i.R. - Fraktion erschließt sich nicht, warum diese zusätzliche Stelle im Büro der Oberbürgermeisterin in Anbetracht der Haushaltslage unverzichtbar ist, betreibt doch Ihr persönlicher Referent seit Jahren eine gute und überaus erfolgreiche Pressearbeit. Weiterlesen »

W.i.R. - Fraktion benennt wirtschaftspolitischen Sprecher

W.i.R. - Fraktion benennt wirtschaftspolitischen Sprecher 21.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Nachdem von Vertretern der heimischen Wirtschaft der Ruf nach der Benennung eines wirtschaftspolitischen Sprechers immer lauter geworden ist, hat die W.i.R. - Fraktion darauf reagiert, indem sie Thomas Brützel dieses Amt übertragen hat. Thomas Brützel, Diplom-Ökonom, hat seinen beruflichen Tätigkeitsschwerpunkt in der strategisch-konzeptionellen Arbeit einer großen deutschen Versicherungsgruppe und ist Vorsitzender der Wählergemeinschaft.

"Aus eigener Erfahrung musste ich lernen, dass die Welt der Kommunalpolitik und -verwaltung oft nicht kompatibel zu der doch sehr effizienzorientierten Welt des Wirtschaftslebens ist. Mit Sicherheit besteht die wichtigste Aufgabe darin, in Remscheid ein Klima zu schaffen, in der die heimischen Wirtschaftstreibenden von Politik und Verwaltung Wertschätzung erfahren und die Verwaltung auch hier eine höhere Dienstleistungsqualität entwickelt", stellt Brützel fest, der seit drei Jahren die W.i.R. - Fraktion im Kulturausschuss vertritt. Weiterlesen »

Haug, Humpert und die Orchester-Ente

Haug, Humpert und die Orchester-Ente
RP - Bergische Morgenpost vom 21.12.2007

Eine Ente als schmackhafter Weihnachtsbraten - da hätte CDU-Fraktionschef Karl-Heinz Humpert so kurz vor den Feiertagen ganz sicher mit sich reden lassen. Die "Ente" allerdings, die ihm gestern die Wählergemeinschaft in Remscheid präsentierte, schmeckte dem Kulturausschuss-Vorsitzenden und prominentesten politischen Fürsprecher der Bergischen Symphoniker im Rat überhaupt nicht.

Was war passiert? "Bergische Symphoniker: Solingens OB hat die Zeichen der Zeit erkannt" hatte am Morgen die Wählergemeinschaft in einer Pressemitteilung jubiliert. Darin wird berichtet, dass Solingens Oberbürgermeister Franz Haug in der Ratssitzung einen Antrag unterstützt habe, wonach der Betriebskosten-Zuschuss für die Symphoniker (derzeit 1,75 Millionen Euro im Jahr) um 50000 Euro gekürzt werden soll. Der Antrag kam von der Freien Bürger Union in Solingen. Die rotschwarze Mehrheit bügelte ihn ab. Weiterlesen »

Widerspruch zur Datenübermittlung

Widerspruch zur Datenübermittlung 21.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Remscheid vom 16. November 2007 wurde auf das Widerspruchsrecht und die Erfordernis der Einwilligung zur Datenübermittlung hingewiesen. Weiterlesen »

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